Willkommen in der Diktatur. In der Corona-Diktatur

Huch, ist das nicht das Unwort des Jahres 2020?

Ich benutze es trotzdem oder gerade deswegen. Denn die Zeit der kosmetischen Kritik ist vorbei.

Man kann derzeit gar nicht schnell genug schauen, wie Kritiker stummgeschaltet und wegzensiert werden. Und wie schnell ganze Gesellschaften ihre Grundprinzipien über Bord werfen. Von der westlichen Wertegemeinschaft ist nur noch das übrig, was der Einzelne davon aufrecht erhält.

Oder kennen Sie eine Institution, die gerade glaubwürdig die Grundfesten der Demokratie verteidigt?

Freiheit ist unteilbar und Meinungsfreiheit gehört ebenso wie Gleichheit vor dem Gesetz und Gewaltenteilung zu den unverhandelbaren Pfeilern der Demokratie. Als die Weltgemeinschaft dabei zusah, wie Julian Assange in Isolationshaft in Großbritannien psychologischer Folter ausgesetzt wurde, und dazu weitgehend schwieg, befiel mich nicht nur wegen dieses Falls ein ungutes Gefühl sondern auch allgemein: Wenn es bei einer Person keinen Aufschrei gibt, dann kann man ebenso versuchen, Ähnliches der ganzen Bevölkerung anzutun.

In der kommunistischen Daumenschraube

Nun, man tut es gerade in gewisser Weise. Die Zwangsmaßnahmen in Sachen Covid folgen 1:1 den psychologischen Zwangsmethoden chinesischer Kommunisten, die der Soziologe Albert Biderman in den 50er Jahren kategorisiert hat:

Und wo bleibt der Aufschrei? 

Suizide und Pleiten nehmen gerade sprunghaft zu, ebenso psychische Befindlichkeitsstörungen; die Welt wie wir sie kannten wird gerade ausgelöscht und jeder Widerspruch daran in die Nähe von Verschwörungstheorie und Spinnerei gestellt. Aber die größte Sorge der Diskursraumvermesser und Rote-Linien-Verwalter ist stets nur die eine: Bitte nennen Sie es um Himmels Willen nicht Diktatur!

Zuletzt tat das der Merkel-Vertraute und Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, der aktuelle Vergleiche mit Dikaturen für „absurd“ hält. 


Wie wäre es, Herr Harbarth, wenn man statt echauffierte Begriffskritik zu üben, einfach mal an der Beseitigung der Absurdität der gegenwärtigen Lage arbeiten würde? 

Die Bürger warten gespannt auf die Urteile in der Hauptsache aus Karlsruhe. Und ich kann Ihnen versichern: Man wird dem Bundesverfassungsgericht und Ihnen besonders in den nächsten Monaten sehr genau bei der Arbeit zusehen.

Dass sich diktatorische Elemente gerade in Windeseile ausbreiten, kann jedenfalls nur demjenigen verborgen bleiben, der im Karlsruher Schlossbezirk unter einem Stein schläft.

Der Mief des doktrinären Konformismus

Gegen den sich schon länger ausbreitenden ideologischen Konformismus in der Wissenschaft haben sich soeben über 70 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschiedener Disziplinen zu einem “Netzwerk Wissenschaftsfreiheit” zusammen getan. Ideologiefreies Forschen mit dem Hauch einer Chance um Förder- und Drittmittel ist inzwischen fast ein Ding der Unmöglichkeit geworden. Der Geist des doktrinären Kollektivismus hat sich in sämtliche Institutionen geschlichen, egal ob Wissenschaft, Politik, Kirchen, Medien und Kulturbetrieb. Wer sich der Doktrin kritisch entgegenstellt, wird kaltgestellt.

Besonders drastisch erlebte das vor kurzem der Wirtschaftsethiker Christoph Lütge, Professor an der TU München. Da er u.a. Lockdowns für unverhältnismäßig hält, wurde er kurzerhand von Markus Söder aus dem Bayerischen Ethikrat entfernt. 

Begründung: 

“Keine”

Es gilt auch hier der zensorische Imperativ: Wen du evidenzbasiert nicht widerlegen kannst, den zensiere, schalte stumm und cancele! Je stärker der doktrinäre Geist des “Pandemie-Wir” regiert, desto eher wird aus jedem Abweichler von der Doktrin ein Pariah, ein Aussenseiter und Aussätziger.

Man produziert so aber keinen Konsens, sondern nur Märtyrer und Helden der Gedankenfreiheit. Und arbeitet zudem konsequent an der Unterminierung der eigenen Glaubwürdigkeit. Cancel Culture ist eine Verzweiflungstat, ein Handeln aus Schwäche. Im Fall von Söder ist es der Beweis für Führungsversagen aus intellektueller Unfähigkeit, Kritik zu widerlegen. Es ist Angst vor der Schwäche der eigenen Position. Durch den Rauswurf von Lütge fragen sich nur noch mehr Menschen: 

Was, wenn er Recht hat?

Einen größeren Bärendienst für ein Beratungsgremium kann man sich jedenfalls kaum vorstellen. Wer wird einen Ethikrat noch ernst nehmen, der das Denken unter den Gefälligkeitsvorbehalt eines Markus Söder stellt? Dieser bayerische Ethikrat kann eigentlich jetzt nur eines machen: Geschlossen zurücktreten und sich selbst auflösen. Söder will ein Gremium von promovierten und habilitierten Claqueuren für seine Regierungspolitik. 

Wenn die Mitglieder dieses Gremiums noch einen Funken intellektueller Redlichkeit besitzen, sollten sie dem Kasperletheater jetzt ein Ende setzen und ihrem gechassten Kollegen aus Solidarität nachfolgen. Das Etikett „Mitglied im bayerischen Ethikrat“ wird sonst wie ein Branding für Negativauslese an ihnen kleben bleiben. Wie eine Art Karnevalsorden. Oder ein Journalistenpreis. Oder das Bundesverdienstkreuz.

Das Meinungskartell von Social Media

Die deutlichste Zensur findet gerade bei sozialen Netzwerken statt. Wo sich doktrinäre Politiker mit ebenso doktrinären Tech-Giganten zusammenschließen, ist die Dystopie nicht mehr weit. Doch auch hier wieder: begriffliche Haarspalterei. Es sei doch gar nicht „Zensur“, denn es betrifft Privatunternehmen, die dürfen tun, was sie wollen. Oder?

Nun ja, nicht ganz. Ebensowenig wie eine Diskothek Zutritt nur für Weiße gewähren oder ein Unternehmen eine Ausschreibung nur für männliche Bewerber durchführen darf.

Und man muss gar nicht erst bei der „mittelbaren Drittwirkung“ von Grundrechten anfangen, die eben auch auf Private ausstrahlen können. Es geht schlicht um eine Vermischung der Rollen. Niemand darf Richter in eigener Sache sein. Wenn Techunternehmen anfangen, eine Inhaltskontrolle für Meinungen und für Wettbewerber (siehe Parler) einzuführen, ist die Grenze deutlich überschritten. Dann haben wir es mit einem Kartell zu tun. Und Kartelle als Feinde von Freiheit und Wettbewerb gilt es zu zerschlagen. Besonders wenn Sie eine klebrige Nähe zu Staaten aufweisen.

Die großen Techgiganten sind längst mehr als nur Privatunternehmen. Sie sind Infrastruktur-Verwalter und Distributionskanäle für die freie Meinungsäußerung. 

Facebook ist eine Art digitales Einwohnermeldeamt. Der Inhalt auf den Plattformen wird durch staatliche Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz reguliert, man arbeitet in Sachen Datenaustausch mit Staaten zusammen, macht sogar die Covid-19-Sprachregelungen der WHO zum Teil der eigenen Geschäftsbedingungen.

Der Staat flüchtet sich über die Regulierung privater Unternehmen vermeintlich ins Privatrecht und glaubt, seine Hände in Unschuld waschen zu können, wenn in seinem Interesse zensiert wird. Mit dem gleichen Argument könnte er private Sicherheitsfirmen anheuern, die im staatlichen Auftrag Folter durchführen oder private Spione per Werkvertrag verpflichten, Grundrechte zu umgehen.

Ach ja, letzteres passiert ja schon, Stichwort NSA und Guantánamo.

Der nächste große Schritt muss sein, neue Kommunikationssysteme aufzubauen, die dezentral und unzensierbar sind und deren Geschäftsmodell nicht auf dem Verkauf persönlicher Daten beruht. 

Die Macht liegt beim Konsumenten, bei den vielen organisierten, aufgeweckten und unabhängig denkenden Individuen. Vor diesen haben Mächtige gerade sehr viel Angst. Wer zensiert, cancelt und stummschaltet, sollte sich stets die Worte von König Pyrrhos I. vor Augen halten:

„Noch so ein Sieg und wir sind verloren.“

Quelle: Miloz Matuschek

Quelle: Biderman-Report

Bild: Pixabay – PublicDomainPictures

Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe

Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.

Wir haben in den letzen Monaten Ausgaben für die Demonstrationen, Equipment, Anlage, Flyer, Karten, Tische, Zelte, Fahrzeuge für die Blogs mit Servern, Programmierern, Internet – und Telefonkosten, Software, Hardware 

Jetzt kommen auf uns erhebliche Anwalts – und Beratungskosten zu, dass können wir nur mit eurer Hilfe schaffen”

Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.

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3 Comments

  1. Hotte W

    Der Konsument gibt den Machthaber erst das schlimmste Instrument zur Manipulation der Massen, das Smartphone in die Hand.
    Einfach nicht mehr mit dem Handy das Internet nutzen!!! Ich verspreche  euch Smartphone Junkies, ihr werdet nicht Sterben und mit 5G wird das noch viel viel schlimmer.
    China hat von der UNO die Erlaubnis bekommen Big Dada auf die ganze Welt einzurichten. Big Dada ist Huawei.und die T…com und Vodafone haben eine Kooperation ausgehandelt. Willkommen in der NWO!! Wen ihr das nicht Schaft!!
    Schaut mal auf YouTube nach China Big Data und China: Die digitale Diktatur?

  2. Nathalie Parent

    Danke für diesen sehr guten Artikel, der mich zu dieser Email an Harbarth motiviert hat. Auch per Post weggeschickt.

    Bundesverfassungsgericht (BVerfG)
    Schlossbezirk 3
    76131 Karlsruhe

    BVerfG@bundesverfassungsgericht.de

    Betreffzeile: Der Rechtsstaat gehört dringend wiederhergestellt

    Sehr geehrter Herr Harbarth,

    bevor die Verzweiflung, endgültig die Oberhand gewinnt und mich handlungsunfähig macht, habe ich entschieden Ihnen zu schreiben.

    Motiviert hat mich dieser Artikel von Miloz Matuschek:

    “Willkommen in der Diktatur. In der Corona-Diktatur”

    Darin erfahre ich, dass Sie, Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts, aktuelle Vergleiche mit Diktaturen für “absurd” halten. Diese Aussage ist ein Schlag ins Gesicht von uns Bürger:innen, deren Grundrechte seit fast einem Jahr außer Kraft gesetzt sind. Es ist auch ein Hohn gegenüber dem Eid, den Sie beim Amtseintritt geschworen haben:

    „Ich schwöre, daß ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde.”

    Warum haben Sie denn nichts unternommen, um das Grundgesetz zu schützen, welches zum wertlosen Werk degradiert wurde?
    Dem Journalisten, Miloz Matuschek, stimme ich vollkommen zu, wenn er schreibt:

    “Dass sich diktatorische Elemente gerade in Windeseile ausbreiten, kann jedenfalls nur demjenigen verborgen bleiben, der im Karlsruher Schlossbezirk unter einem Stein schläft.”

    Und genauso wie er, fordere ich Sie auf, an der Beseitigung der absurden gegenwärtigen Lage zu arbeiten, statt echauffierte Begriffskritik zu üben. Den aktuellen unsäglichen Zustand zu beenden, DAS ist nämlich Ihre Aufgabe als Staatsangestellter, der von uns bezahlt wird.

    Ich fordere Sie außerdem eindringlich dazu auf, möglichst gleich damit zu beginnen, indem Sie dafür sorgen, dass die eingereichte Verfassungsbeschwerde von Dr. Pieter Schleiter vorrangig behandelt wird, damit noch weitere erhebliche Schäden von unserem Land und von den hier lebenden Menschen abgewendet werden!

    Auch ich werde Ihnen in den nächsten Monaten sehr genau bei der Arbeit zusehen, einer Arbeit, von der ich erwarte, dass Sie gut gemacht wird und nicht politisch gefällig ist.

    Seien Sie Ihrem Amt würdig und sorgen Sie für die Wiederherstellung des Rechtsstaates!

    Mit freundlichen Grüßen

  3. glasengel

    Aufruf:Wenn wir uns nicht die Freiheit nehmen, wird es keine Freiheit mehr geben. Jede der über uns bestimmt, irrt sich und versucht einen kranken Zeitgeist zu installieren. Corona zeigt auch, dass die Politik und ihre gewählte wissenschaftliche Richtung unseriös ist. Alle Massnahmen haben und werden dem Menschen nicht der Gesundheit dienen. Die Masken verschleiern nur wie krank die Menschen durch die Entfernung von der Natur und der Nähe Kapitalismus schon sind. Zur Geschichte der Menschheit empfehle ich den Zauberlehrling. Es gibt immer mehr Krankheiten und Mutationen. Einfach mal die statischen Entwicklungen von Krebs, Diabetes, Schlaganfall, … in den letzten Jahren anschauen, die Medizinwissenschaft irrte sich im Grunde un ist daher ein schlechter Ratgeber. Corona besitzt, wie auch alle anderen Krankheiten, eine Ursache und entgegen der unseriösen Medizin in der heutigen Zeit, gilt es nicht nur die Auswirkungen eine Krankheit zu behandeln. Egal ob Krankenhauskeime, Antibiotika, Krebs,… die heutige Medizinwissenschaft hat versagt in ihrem Katz und Maus Spiel und nicht die Ursache in einer ideologischen unnatürlichen Lebensweise erkannt. Es geht nicht ohne Natur und es geht nur ohne System. Der Masse wird die Masse genommen und die abartige Politik behandelt den Körper als ob wir kein Immunsystem besitzen. Was können wir auch von erfolgs hungrigen Wissenschaftlern und Politikern erwarten, welche nie die gesundheitliche Bedeutung der gemeinsamen Freude für das Menschsein erfahren haben. Keine Medizin wird uns weiterhelfen, heil finden wir in einer unabhängigen und freien Lebensweise mit der Erde. Die Wahrheit ist, nicht Corona ist der Feind. Ein natürlicher Körper war und ist nicht nur stark genug für den bakteriellen und vireellen Einflüsse in einer gesunden Umgebung, sondern er bleibt dadurch auch stark. Corona kann nicht bekämpft werden, da scheitert die Medizin im Ansatz und ist nur ein Ausdruck für die den schlechten Gesundheitszustand dieser Zeit ist. Das System will irgendwie keinen gesunden Menschen, dann würde sie alle Gerechtigkeit und ein intaktes Umfeld für jeden Menschen zulassen. Nur das System arbeitet seit Jahrzehnten dagegen, der Kapitalismus belohnt nur die Egoisten. Die Masken sind dazu da, dass ein asoziales System der Geldumverteilung geschützt wird. Würden alle Kapazitäten auf Gerechtigkeit und Gesundheit liegen, könnten alle Menschen versorgt werden und es bräuchte keine Masken. Wir leben in kranken Zeiten, nur wer das erkennt, kann gesund sein und bleiben. Es gilt das Leben (ohne System) zu ändern und wieder stark für ein freies Leben mit der Natur zu werden. Nur so ist Corona keine Gefahr, Impfen wird uns da nicht weiterhelfen und nur das eigentliche Problem aufschieben. Es ist, wie dargelegt, nicht abwegig, zu sagen, dass vielleicht jene, welche sich jetzt impfen lassen, dann zu schwach für die Mutation in 2-3 Jahren ist.Tiere merken instinktiv, ob sie von einem infizieren Artgenossen Abstand halten sollten oder ob sie gesund genug für einen Kontakt sind. Das Coronadiktat ist auch ein Abgesang an die Fähigkeiten des Menschen und die Freiheit sein Potenzial zu entfalten. Die Politik bestimmte für alle Menschen, der Mensch ist blöder als Tiere. Wo ist der Freiraum für jene, welche in der Gesundheitskrise, wie eine Brennessel, ohne Angst um ihren Körper sein wollen? Lösungen wie Medikamente und Impfen werden das Gesundheitsproblem der Menschen nicht bei der Wurzel packen, dazu müsste die Menschen erkennen, was sie wirklich krankt macht: Das System. Wir tragen keine Maske
    und sind froh die Natur an unserer Seite zu haben. Es werden nur die verstehen, welche jenseits aller Diktate leben können und jetzt auch sollten. Die Medizin verspricht Heilung und wird weiter für Krankheit sorgen

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