Der juristische Druck auf die Bundesregierung wird erhöht, um der Corona-Politik ein Ende zu setzen.

Der Unternehmenschef von S. Oliver sagte gegenüber verschiedenen Medien, dass, wenn sich die Modekette zu einer Klage entschließen würde, diese eine sehr grundlegende Begründung und einen vehementen Vortrag haben würde.

Durch die politischen Entscheidungen, sei das Geschäft von S. Oliver in einem Ausmaß gestört, wie nie zuvor in den letzen 50 Jahren.

Mit einem Verlust von ca. 1 Million pro Tag haben viele – auch kerngesunde Unternehmen – zu kämpfen und damit steht S. Oliver nicht allein.

Trotz dass Breuninger in den Eilverfahren, also im vorläufigen Rechtsschutz, beim Verwaltungsgericht Mannheim, nicht die Öffnung ihrer Geschäfte erzwingen konnte, ist der Vorstand für die Hauptverfahren positiv eingestellt. Die Argumente liegen klar auf der Hand und einen Gleichbehandlung der unterschiedlichen Betriebe und Geschäftsmodelle zwingend.

In den Hauptverfahren, die bei allen Gerichten in Deutschland anstehen, werden die Argumente viel tiefer und grundlegender geprüft als in den Eilverfahren – diese unterliegen nur einer eher oberflächlichen Prüfung, es werden keine Gutachten oder Gutachter gehört oder zugelassen. Die Prüfung kratzt lediglich an der Oberfläche und da haben die Regierungen den größeren Einfluss.

Das Verwaltungsgericht Mannheim verweist in dem ablehnenden Urteil gegen Breuninger auf den steigenden Umsatz beim E-Commerce, wobei das wohl auch nach einer sehr oberflächlichen Prüfung aussieht, denn der E-Commerce kann bei Weitem den normalen Umsatz nicht ausgleichen.

Durch die langen und kaum dokumentierte Notwendigkeit der Zwangsmaßnahmen der Regierung Merkel und der Landesregierungen, werden die Chancen Tag für Tag besser, dass endlich auch das Bundesverfassungsgericht – trotz seinem Präsidenten dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU im Bundestag  Prof. Dr. Stephan Habarth – zu der Einsicht kommt, das die Maßnahmen unbegründet und vollkommen überzogen sind. 

Schon das Bundesverfassungsgericht in Österreich und Gerichte in Portugal und Deutschland kamen zu diesem Urteil. Aus welchem Grund sollte sich ein Virus in Österreich anders verhalten als in Deutschland?

Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, das Menschen in einer Demokratie die Grundrechte entzogen werden, nur weil die Presse eine Hysteriekampagne gestartet hat und damit die Regierungen vor sich hertreibt. 

Es gibt keinerlei grundlegende Dokumentationen in den Regierungen, um diese Maßnahmen zu rechtfertigen. Es wird nur billigend angenommen, dass Regierungen über genügen Quellen verfügen, um Entscheidungen von solchem Ausmaß zu fällen. 

So wie es momentan aussieht, bestehen diese Entscheidungen sowohl auf Länder – als auch auf Bundesebene aus reiner Willkür – ohne eine eingehende wissenschaftliche und ökonomische Prüfung.

Die Modebranche scheint sich einig zu sein, dass es viele weitere Klagen geben wird, die auch massiv in die Öffentlichkeit getragen werden. Da die Anzeigenabteilungen der Medien zu einem bedeutenden Teil von der Modebranche mitfinanziert werden, wird der mediale Aufschrei wohl nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Die Unternehmen strebt den 8 März als Öffnungstermin an. Die Vorbereitungen auf eine solche Eröffnung sind jedes Mal immens und verursachen einen hohen Aufwand. Daher wird die Branche nun massivere Maßnahmen ergreifen um diesen Öffnungszeitpunkt durchzusetzen.

Merkel hatte in ihrer überwältigenden Großmut „Lockerungen“ für Schulen, Kultur und Sport angekündigt. 

Schaut man auf die 

„Reinen und absoluten Zahlen von Kranken und Verstorbenen Menschen in Deutschland“  eine Farce, da die Statistiken so wie in jedem Jahr  – seit den 50er Jahren aussehen. 

Wenn es nicht die künstlich erfundenen Trigger – wie „PCR-Drosten-Test oder Inzidenzzahlen“ hätten, würde Frau Merkel schon in der politischen Bedeutungslosigkeit untergegangen sein und niemand hätte auch nur die geringste Veränderung zwischen den Jahren 1990- 2019 und den Jahren 2020/2021 bemerkt. 

Dies ist eine künstliche Krise, die mit einer Virusinfektion in China begonnen hat, mit den Wahlen in den USA seine wichtigste Funktion erhalten hatte und dann medial und politisch bis zum letzten möglichen Punkt ausgeschlachtet wird. Demokratien werden ausgehöhlt und Grundrechte beschnitten und das vor den Augen der Menschen um die es geht.

Die Modebranche schaut nun auf Bayern. 

Nach den neusten Statistiken sind die Umfragewerte für Söder so weit gefallen, dass der selbsternannte „König von Bayern“ nun langsam seine Strategie ändert. 

Das Narrativ:

 „Wenn ich den harten Mann markiere, dann steigen meine Umfragewerte“ 

hat sich überholt und eine massive Gegenbewegung hat begonnen. 

Söder macht also nun, was Menschen seines Schlages so einfällt, er „lockert“ – die Baumärkte dürfen öffnen. 

Pünktlich zum Frühjahr und zur Gartensaison ist das Virus der „Zweiten oder Dritten Welle“ ( den Überblick verliert man ja bei dem Blödsinn leicht ) aus den Baumärkten verschwunden und diese können nun geöffnet werden. 

Die Modebranche besteht darauf, dass dem Virus nun zugetragen wird, bitte so wie bei den Baumärkten zu agieren. 

Die Hygienemaßnahmen der Modebranche sind so umfangreich, wie die der Lebensmittelhändler, Drogerien, Optiker und Apotheken. Also ist die Ansteckungsgefahr dort genauso gering wie in den anderen Branchen.

Es sind noch nie Hot-Spots in der Modebranche identifiziert worden und aus diesem Grund ist eine Eröffnung des Textilhandels zwingend.

Die Impfung wird es schon richten – denn das ist das Narrativ, was schon vor langer Zeit definiert wurde.

Ein Virus kann, über das Robert-Koch-Institut –  als Empfehlung gäbe es hier Herrn Drosten und einen entsprechenden Test ohne Prüfung und Zulassung –  sofort bereitgestellt werden. 

So können Regierungen weltweit über eine nicht näher definierte, seit Jahrhunderten wiederkehrende Grippewelle, ganze Länder an und ausschalten, Grundrechte abschaffen, Gesetze zur Kontrolle und Überwachung jedes Einzelnen ohne großen Aufschrei beschließen und die Menschen mit einem „Nicht sichtbaren Feind“ kontrollieren. 

Das erinnert ein wenige an „Terroristen“ keiner hat je einen gesehen und wenn sie vor Gericht sollen, sind sie alle verschwunden…

Ein Kommentar von R. Freund