Die erste Demonstration von Querdenken-761 – Querdenken Freiburg wird voraussichtlich auf dem Augustinerplatz von 14:30-17:00 stattfinden

Querdenken Freiburg und das Ordnungsamt der Stadt Freiburg haben aber für die Auflagen noch keine Einigung erzielt.

Die Stadt Freiburg und hier das Ordnungsamt mit Markus Geugelin, hatten neue Forderungen für die Durchführung unserer ersten Demonstration im Jahr 2021 gestellt, die unserer Meinung keine gesetzlichen Grundlage haben und auch nicht dazu geeignet sind ein eventuell vorhandenes Infektionsrisiko abzuschwächen oder zu vermeiden. 

Wir haben der Stadt und der Polizei Kooperationsgespräche angeboten, bis jetzt haben wir darauf noch keine positive Reaktion erhalten.

Für die Änderung der Auflagen haben wir der Stadt und dem Ordnungsamt eine Frist bis heute Mittag 12 Uhr gesetzt, danach müssen wir aufgrund unserer anderen Rechtsauffassung die Freiburger Gerichte bemühen.

Wir suchen in Verbindung mit unserer Stadt, nach einer einvernehmlichen Lösung, die die Grundrechte schützen und die Freiheit der Menschen gewährleistet, ohne das Recht jedes Menschen auf körperliche Unversehrtheit zu gefährden.

Dazu müssen aber Abwägungen getroffen werden, die nützlich, angemessen und verhältnismäßig sind. 

Mit dem aktuellen Auflagenbescheid können wir diese Abwägungen und Verhältnismäßigkeiten nicht in Verbindung bringen und unserer Meinung nach verstößt das Ordnungsamt und die Verwaltung der Stadt Freiburg damit ganz klar gegen geltendes Recht und gegen viele Urteile, die von den höchsten deutschen Gerichten in den letzen Monaten gefällt worden sind.

Wir haben im letzen Jahr über 20 Demonstrationen in Freiburg organisiert, durchgeführt und verantwortet. Bei keiner Demonstration, die unter der Anmeldung Querdenken-761 durchgeführt wurde, gab es jemals Klagen, Vorfälle oder Ausschreitungen.

Bei der Polizei liegen keine Anzeigen oder Beschwerden gegen die Leitung vor und jede Demonstration war von einer friedlichen Stimmung geprägt.

Wir danken in diesem Rahmen nochmal der Polizei der Stadt Freiburg, die in jedem Fall schnell, angemessen und mit großer Übersicht agiert hat. Die Demonstrationsleitung und die Leitung der Einsatzkräfte vor Ort, konnten immer eine gute Zusammenarbeit verzeichnen.

Aus diesem Grund  – nochmal der Aufruf an die Stadtverwaltung und das Ordnungsamt Freiburg – mit der Bitte die Auflagen auf ein Maß zu begrenzen, dass im letzen Jahr sehr erfolgreich war.

Sowohl der Schutz der Grundrechte und unserer Freiheit, als auch der Schutz der Gesundheit der Bürger unserer Stadt, war in mehr als 20 Demonstrationen immer gewährleistet, denn unseres Wissens gab es nach den Querdenken Demonstrationen in Freiburg nicht einen einzigen positive PCR-Test mehr bei Gesundheitsamt der Stadt zu verzeichnen.

Querdenken-761

R.Freund