Pressemitteilung – Verfassungsgebung für Deutschland wurde offiziell eingeleitet!

Über die Verfasserin Marianne Grimmenstein


Frau Grimmenstein ist kein unbeschriebenes Blatt oder eine realitätsfremde Phantastin

Hier der ( noch ) Wikipediaeintrag:
„Verfassungsbeschwerden gegen das Freihandelsabkommen CETA

2014 reichte Grimmenstein, unterstützt durch etwa tausend Mitkläger, eine erste selbstverfasste Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein. Sie sah in dem geplanten Freihandelsabkommen CETA Freiheitsrechte der Bürger zugunsten der Konzerne eingeschränkt. Der Verbraucherschutz werde reduziert und die Umwelt geschädigt.[5] Mit der Begründung einer nicht ausreichenden Darstellung der Verletzungen der Bürgerrechte lehnte das Gericht die Beschwerde ab. Mit Unterstützung der Online-Petitionsplattform Change.org organisierte Grimmenstein daraufhin eine Petition und ein Crowdfunding zur professionelleren Unterstützung ihrer Klage. 

Nachdem der Bielefelder Rechtswissenschaftler Andreas Fisahn zur rechtlichen Vertretung der Klage gewonnen wurde, startete sie eine Bürgerklage, der Bürger durch die Erteilung einer Vollmacht kostenlos beitreten konnten. 

Bis Ende Februar 2015 traten 10.000 Menschen der Bürgerklage formal bei. Im selben Jahr unterzeichneten über 100.000 Menschen die Petition Grimmensteins auf Change.org.[6]

Die Medien berichteten zunehmend über die Klage, so z. B. die Süddeutsche Zeitung,[7] Der Spiegel,[8] der Deutschlandfunk[9] und der Westdeutsche Rundfunk.[10] Am 14. April 2016 wurde Marianne Grimmenstein zu einem Gespräch mit Staatssekretärin Brigitte Zypries im Bundeswirtschaftsministerium eingeladen. Am 27. August 2016 wurde mit 68.058 Vollmachten eine Klage beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Die Zahl der Unterzeichner der Petition hatte zu diesem Zeitpunkt 270.000 erreicht. In Medienberichten wurde über die Klage daher als „die größte Bürgerklage in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts“[11] bzw. als „eine der größten Verfassungsklagen in der Geschichte Deutschlands“[12] berichtet.

Der mit der Klage verbundene Eilantrag wurde am 12. Oktober 2016 vor dem 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts unter dem Gerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle verhandelt und formal abgewiesen.[13] Allerdings setzte das Gericht bis zur endgültigen Prüfung der Klage der Bundesregierung enge Grenzen. Bei der Unterzeichnung durch die Bundesregierung muss gewährleistet sein, dass Deutschland das Abkommen trotz des vorläufigen Inkrafttretens durch ein einseitiges Kündigungsrecht wieder aufkündigen kann. Es sollen zunächst nur die Teile des Abkommens gelten, die in die Zuständigkeit der EU fallen. Schadenersatzklagen von Unternehmen dürften erst nach der vollständigen Ratifizierung durch alle nationalen Parlamente eingerichtet werden. Das Gericht entschied am 12. Oktober lediglich über das Eilverfahren; eine endgültige Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde folgt später.[14][15] Grimmenstein sagte in einem Interview, das sei „mindestens ein 70-Prozent-Sieg“.[16]“

https://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Grimmenstein

https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta

Verfassungsgebung wurde offiziell eingeleitet!

Es findet ab sofort offiziell eine Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk
statt. Ab 24. November 2020 ist das ganze deutsche Volk eine Verfassungsgebende Versammlung. Das ist ein weltweit anerkannter völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung.

Über die eingeleitete Verfassungsgebung wurden der Bundestagspräsident, der Bundesinnenminister, der Bundeswahlleiter, die 16 Bundesländer, die EU-Kommission, das EU-Parlament und die 26 EU-Mitgliedsstaaten am 25. November 2020 schriftlich benachrichtigt. Die Begründung zu der Notwendigkeit für eine Verfassungsgebung befindet sich in der schriftlichen Benachrichtigungen (s. Anlage).

Da ich durch den Bundestag jederzeit berechtigt bin (s. Anlage), die Initiative zu einer Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk zu ergreifen, ohne dass es hierzu besonderer konstitutioneller Ermächtigung bedarf, konnten 1700 Bürgerinnen und Bürgern unter meiner Koordination mit ihren Ideen in einem gründlich dokumentierten
demokratischen Prozess in den letzten acht Monaten eine Diskussionsvorlage zur Verfassungsgebung erarbeiten.

Damit sind die Vorbereitungen zu einer Verfassungsgebung ausschließlich durch das deutsche Volk getroffen.

Jedes Mitglied unserer Gesellschaft kann ab sofort seine Ideen in die Verfassungsgebung einbringen. Die Diskussionsvorlage
finden Sie unter:

https://macshot.de/umfrage-gesellschaftsfairtrag/

Hier kann man zu jedem Artikel seine Verbesserungsvorschläge eintragen.

Damit die freie Meinungsäußerung während der Verfassungsgebung durchgehend gewährleistet ist, bedarf der Entwicklungsprozess der Verfassungsgebung eines hochgradig juristischen Schutzes. 

Deshalb wurde die Verfassungsgebung unter die Obhut von 200 Juristen und drei ehemaliger Verfassungsrichter gestellt.

Damit der demokratische Ablauf der Verfassungsgebung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts „ihre Unabhängigkeit“ bewahrt und die Bevölkerung ihre Entscheidungen stets „frei von äußerem und innerem Zwang“ treffen kann, wurde der Entwicklungsprozess der Verfassungsgebung unter die Aufsicht von 60 Organisationen,
EU-Parlament, EU-Kommission und 26 EU-Mitgliedsstaaten gestellt. Sie wurden beauftragt, durch eine Vertreterin oder einen Vertreter als Prozessbegleiter und später bei der Abstimmung als Wahlbeobachter zu fungieren.

Es werden ab sofort verschiedene Fachkommissionen eingerichtet, die auch die Verfassungsgebung begleiten sollen, damit die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um zukünftige Katastrophen besser vorzubeugen.

Marianne Grimmenstein
Corneliusstr. 11
58511 Lüdenscheid
Tel.: 02351-27573
Email: loesungsideen@web.de

Quelle: Presseerklärung Marianne Grimmenstein

Bild: Unsplash – daryan-shamkhali

Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe

Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.

Wir haben in den letzen Monaten Ausgaben für die Demonstrationen, Equipment, Anlage, Flyer, Karten, Tische, Zelte, Fahrzeuge für die Blogs mit Servern, Programmierern, Internet – und Telefonkosten, Software, Hardware 

Jetzt kommen auf uns erhebliche Anwalts – und Beratungskosten zu, dass können wir nur mit eurer Hilfe schaffen”

Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.

Team Querdenken-761 – Querdenken Freiburg

Bitte spenden Sie auf folgendes Konto mit dem

Betreff “Querdenken Freiburg”

Kto: DE 2668 0700 3000 2410 2600

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8 Comments

  1. Niclas

    Die Verfassunggebende Versammlung ist bereits seit 2014 ausgerufen und damit der einzige legitimierte Völkerrechtsakt
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    1. admin

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  2. franz

    darf ich freundlicherweeise darauf hinweisen das die verfassunggebende versammlung deutschland seit 2014 bereits
    besteht.
    es kann keine zweite geben.
    hierzu wurden sämtliche relevanten führungsorganisationen benachrichtigt.

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  3. Fred Achtstetter

    Das Bundesverfassungsgericht kann diese eure Verfassungsgebung niemals bestätigt haben.
    Erstens heißt dies Verfassunggebende Versammlung
    Und zweitens kann es nur eine geben und die ist 2014 ausgerufen und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.

  4. Sven

    Sehr geehrtes Nicht ohne uns Team,
    die Verfassunggebende Versammlung wurde schon 2014 ausgerufen und der völkerrechtliche Akt ist schon längst eingeleitet.
    Zudem finde ich es sehr bedenklich wenn in dem Schreiben an Frau von der Leyen eine nicht demokratisch legitimierte Institution wie die EU-Kommission als Vorbild für die Achtung des Völkerrechts bezeichnet wird.

    Die Verfassunggebende Versammlung hat schon eine Kernverfassung und viele weitere Dinge erarbeitet und hat eine breite Basis an souveränen Menschen die in Ihr Mitwirken. Bitte nehmen Sie doch Kontakt mit der Verfassunggebenden Versammlung auf, nur die Zusammenarbeit bringt uns weiter.

  5. Apperger, Jürgen

    Erstaunlich! In 6 Jahren ist genau was passiert? Und wieviele Jahrzehnte wird es noch dauern bis sie fertig wird?

    1. Sven

      Sie hat alles vorbereitet, von Strukturen über eine kernverfassung und neue interessante Ansätze zum Geld. Was fehlt ist das Verfassungsvolk in noch größerer Zahl. Dieses entscheidend ja am Ende wie die Verfassung aussieht. Da ist es natürlich nicht förderlich eine neue (illegitime) vv auszuruhen.

  6. Helene Rieser

    hallo, hallo hallo

    gratulation grosse gratulation aus österreich!!!
    ich bin leider im erwachsenenschutz mit monatlich € 400,- kann nichts spenden, bekomme von meiner in 47 jahren eigenen erarbeiteten pension diese 400,-, kann mein haus weder vermieten, noch verkaufen, bekomme auch nicht wie elende hundsgemeine mörder in wien monatlich € 915,- und eine gemeindewohnung, obwohl wir meine eltern, ich und myriaden von generationen nach dem krieg österreich reich gemacht haben , damit diejenigen nun gemütlich sitzen können und über arme alte leute regieren können, anstatt sie in würde altern zu lassen, nein im gegenteil im horror vetegetieren zu lassen!!!
    Ohne freiheit, ohne grundrechte, das ist unser leben!!
    helene rieser

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