Rücktrittsforderung an die Bundesregierung – Petition

Jens Walter hat diese Petition an Die Bundesregierung gestartet.

  • Die Bundesregierung hat weder bei der Bewältigung der Corona-Krise noch bei der Klimakrise ein belastbares Konzept.
  • Ihr Verhalten zeigt, dass sie vor allem die Positionen der Konzerne und der Reichen vertritt, indem sie permanent große Mengen öffentlicher Gelder privatisiert.
  • Sie fördert massiv die soziale und gesellschaftliche Spaltung der Bevölkerung.
  • Durch ihre Lockdown-Politik fügt sie der Bevölkerung massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Schaden zu, ohne dies angemessen zu rechtfertigen.

Die Bundesregierung hat in ihrem Auftrag, das Volk zu vertreten, versagt.

Wir entziehen der Bundesregierung das Vertrauen und fordern sie auf, unverzüglich zurückzutreten.

Eine Inititiative von:
Walburga Bayer, Suse Häußermann, Birgit Hopf, Christina Müller-Hennegriff, Nathalie Parent, Klaus Oberzig, Jorinde Strebel und Jens Walter.

———-
Seit fast einem Jahr versucht die Bundesregierung erfolglos die Corona-Krise in den Griff zu bekommen. Dabei hat sie durch ihre Maßnahmen die Bevölkerung auf inakzeptable Art und in einer untragbaren Tiefe gespalten.

Das einzig gültige Narrativ
Die Bundesregierung hat sich nur von wenigen handverlesenen „Experten“ beraten lassen und ein einziges Narrativ als gültig und richtig zugelassen. Dieses besagt:

  • SARS-CoV-2 sei gefährlich,
  • Infizierte ließen sich durch alleinige Anwendung des PCR-Tests (sogenannter Drosten-Test) erkennen,
  • Lockdown, Masken, Abstand und sogar Kontaktverbot seien die einzigen und richtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie,
  • eine flächendeckende Impfung sei der einzige Weg aus der Krise.

Dabei hat sie die Meinungen vieler anderer Ärzte und Wissenschaftler bewusst ignoriert. Die Ergebnisse von Studien wie die von Prof. Streek und Prof. Ioannidis haben die Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 gegenüber der Anfangsannahme deutlich relativiert. Viele Mediziner und Wissenschaftler schätzen die Lage daher als nicht dramatischer als eine mittelschwere Influenza-Epidemie ein. [1-5]

Ferner wurde das Virus nie isoliert und unsere Vorstellungen von dem Virus basieren auf einem Computermodell. Die Koch‘schen Postulate sind nicht erfüllt. Damit ist unklar, was genau der Drosten-Test nachweist. Seine Anwendung wurde darüber hinaus weder normiert noch validiert. Zu einem klassischen Infektionsnachweis gehört – neben den Laborergebnissen – auch das Auftreten von Krankheitssymptomen.

Daher ist die (alleinige) Anwendung des Tests als Nachweis von Infektionen nicht zulässig. Auch ist die Annahme massenhaft auftretender „asymptomatischer“ Erkrankungen nicht überzeugend und könnte auf die falsche Interpretation der Testergebnisse zurückgeführt werden. Die Bundesregierung hat keine Maßnahmen ergriffen, diese Grundlagen zu prüfen, den Test zu validieren, zu normieren und zu verbessern. [5]

Bezüglich der Maßnahmen, vor allem des Lockdowns, gab es keine Auswertung, die deren Nutzen zeigen. Trotz der ständigen Verschärfungen ist keine Veränderung der Situation erkennbar. Dennoch wurden weder die Datengrundlage hinterfragt noch die Maßnahmen selbst.

Die flächendeckende Impfung als einziger Ausweg ist nicht belastbar. Zunächst besteht auch die Möglichkeit, mit dem Virus zu leben und sich im medizinischen Bereich auf den Schutz der Risikogruppen (wenn sie es wollen) und die Behandlung von Covid-19 zu konzentrieren, wie es viele Ärzte fordern [6,7]. Ein gut getesteter Impfstoff erfordert einen Vorlauf von mindestens fünf Jahren; ansonsten birgt die Impfung selbst nicht einschätzbare Risiken, die momentan totgeschwiegen werden [5,6,8]. Es ist unverantwortlich einen kaum erprobten Impfstoff auf größere Bevölkerungsgruppen anwenden zu wollen.

Da das Virus nie isoliert wurde, ist unklar, wogegen genau geimpft wird. Sollte eine Impfung auf den Markt kommen, die die Erkrankung oder einen schweren Verlauf verhindert, reicht die individuelle Impfentscheidung. Die Einführung eines direkten oder indirekten Impfzwangs verstößt gegen die bestehenden Grundrechte.

Durchsetzung dieses Narrativs und Spaltung der Bevölkerung in gesellschaftlicher Hinsicht
Um die Glaubwürdigkeit dieses von ihr als „alternativlos“ ausgegebenen Narrativs durchzusetzen, hat die Bundesregierung:

  • versucht, in weiten Teilen der Gesellschaft offene Diskussionen über die medizinischen und wissenschaftlichen Fakten zu unterbinden.
  • offene Diskussionen über die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen ihrer Politik behindert.
  • akzeptiert oder darauf hingewirkt, dass andere Meinungen in den Leitmedien nicht erscheinen und in sozialen Medien teilweise massiv zensiert werden.
  • durch eine falsche Darstellung der „Infiziertenzahlen/Fallzahlen/Inzidenzen“ bewusst Angst und Hysterie ausgelöst, um ihre Maßnahmen rechtfertigen zu können. [1,9]
  • akzeptiert oder sich daran beteiligt, dass Menschen öffentlich diffamiert und ausgegrenzt werden, wenn sie diesem Narrativ oder Teilen dessen kritisch gegenüberstehen (z.B. [10,16]).
  • Grundrechte ausgesetzt, ohne einen belastbaren Nachweis zu liefern, dass dies für die Bekämpfung der Epidemie notwendig und auch wirksam sei.
  • die Bevölkerung wie Kinder statt wie mündige Bürger und Bürgerinnen behandelt.
  • sich selber nie kritisch hinterfragt. Die Schuld an steigenden „Infiziertenzahlen“ wurde immer der Bevölkerung zugewiesen.

Spaltung der Bevölkerung in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht
Die Bundesregierung hat in und vor der Krise akzeptiert bzw. darauf hingewirkt, dass sich die soziale Spaltung der Bevölkerung deutlich vergrößert. Im Speziellen hat sie eine Nähe zur Pharmaindustrie aufgebaut: Durch Public-Private-Partnerships, übermäßiges Testen, geförderte Impfstoffentwicklung und (Zwangs-)Impfungen hat sie ihr in großem Stile öffentliche Gelder zugeleitet. Aber schon vor Corona hat sie sich offen der Pharmaindustrie angebiedert; u.a. mit Aussagen wie von Jens Spahn, er trete „für eine Impfpflicht an.“ [11]

Den ohnehin schon reichen Online- und Digital-Grossisten wurden mit der Krise große Profite in die Hände gespielt. Ein Konzept, wie den „Verlierern“ geholfen werden sollte und wie die Umverteilung zu begrenzen sei, gibt es nicht. Auch Maßnahmen wie die temporäre MwSt.-Senkung haben vor allem den Wohlhabenden geholfen. Diese haben es zwar am wenigsten nötig, profitieren aber beim Kauf teurer Produkte [12].

So verwundert nicht, dass weltweit und in Deutschland die reichsten Menschen von der Corona-Krise sogar noch deutlich profitieren, während gleichzeitig die Armut steigt [13,14].

Fazit
Die Bundesregierung hat es versäumt, im Verlauf der Krise eine ergebnisoffene Diskussion zu fördern und die bestmögliche Lösung zu suchen. Stattdessen hat sie starr an einem von Beginn an unveränderten Narrativ festgehalten.

Sie hat in den Sommermonaten, als kaum Virenaktivität erkennbar war kein Konzept entwickelt, Krankenhäuser zu stärken und Alte zu schützen. Sie hat trotz der Corona-Krise zugelassen, dass weiterhin Kliniken geschlossen werden [15].

Sie hat keine Informationen eingeholt, welche Kollateralschäden die Lockdowns verursachen und diese gegen den Nutzen aufgewogen. Sie hat sogar das ausführliche, sehr gut fundierte Gutachten des Innenministerium-Mitarbeiters Stefan Kohn nicht nur ignoriert, sondern es sogar als „wertloses Papier“ diskreditiert und Kohn suspendiert [16,17]. Sie hat kein Konzept, wie dem Mittelstand, Ladenbesitzern, Gastronomen, dem Fremdenverkehr, Kulturschaffenden, Menschen mit prekären Einkommen in Kurzarbeit etc. während und vor allem auch nach der Krise geholfen werden soll.

Diese traurige Bilanz lässt sich in vergleichbarer Form für die Klimakrise ziehen. Auch hier liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen darin, die großen Energieanbieter und Emittenden zu bevorzugen und kleinere, dezentrale und lokale Konzepte, die von Bürgerinnen und Bürgern getragen sind, zu behindern [18-20]. Auch wird durch die CO2-Besteuerung dafür gesorgt, dass Autofahren und Heizen zu einem Privileg der Reichen wird [21]. Sie hat es nicht geschafft, einen günstigen und flächendeckenden Nahverkehr einzuführen oder auch nur einen Plan dafür zu entwickeln. Ihre Maßnahmen zielen vorrangig darauf ab, noch gut funktionierende Produkte zu verschrotten: Obsolenz fördern, statt sie einzuschränken.

Diese Betrachtung ließe sich analog auf Bereiche wie Bildung, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Finanzen etc. ausdehnen. Insgesamt scheint die Regierung weder in der Lage zu sein, belastbare Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, noch den Willen zu haben, eine gesellschaftliche und soziale Spaltung der Bevölkerung zu verhindern.

Je schneller die Bundesregierung zurücktritt, desto geringer wird der wirtschaftliche, seelische und soziale Schaden ausfallen, den sie verursacht.

———
Quellen und Verweise:

(Die Verweise auf blautopf.net und scienzz.de führen zu eigenen Artikeln mit z.T. ausführlichen Quellenverweisen zu den Themen)
[1] Prof. Schrappe im ZDF
[2] Stimmen zu Corona
[3] Corona ist kein Killervirus
[4] WHO: Studie von Prof. Ioannidis
[5] Corona-Untersuchungsausschuss
[6] Prof. Montagnier warnt vor Impfungen
[7] Prof. Pierre Kory zu Covid-Behandlungen
[8] Zu den Risiken der Impfstoffe
[9] Zu den „Fallzahlen“
[10] Der Fall Pürner
[11] Corona – trauriger Höhepunkt einer langen Geschichte
[12] Sarah Wagenknecht zu MwSt.-Senkung
[13] SZ – Das Armutsrisiko steigt
[14] Tagesschau – Noch reicher trotz Corona
[15] Krankenhaus-Schließungen
[16] Wikipedia: Stephan Kohn
[17] Evaluation des Corona Krisenmanagements (Kohn)
[18] Kernkraft ahoi
[19] Ein Artikel zum EEG
[20] Ein Artikel zur EEG-Novelle
[21] Die Steuerpläne der Regierung

Quelle: Change.org

Bild: Unsplash – Nega

Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe

Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.

Wir haben in den letzen Monaten Ausgaben für die Demonstrationen, Equipment, Anlage, Flyer, Karten, Tische, Zelte, Fahrzeuge für die Blogs mit Servern, Programmierern, Internet – und Telefonkosten, Software, Hardware 

Jetzt kommen auf uns erhebliche Anwalts – und Beratungskosten zu, dass können wir nur mit eurer Hilfe schaffen“

Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.

Team Querdenken-761 – Querdenken Freiburg – Achtung neues Konto!

Bitte spenden Sie mit folgendem Betreff:

 

„Mitdenken Schenkung Kto. R. Freund“

Oder

„Mitdenken Spende Kto. R. Freund“

 

Auf das Konto:

DE61 1001 1001 2620 3569 10

BIC: NTSBDEBTXX

oder

https://www.patreon.com/Querdenken761

8 Comments

  1. Nathalie Parent

    Herzlichen Dank für das Teilen unserer Petition! Wir freuen uns sehr!

  2. Walli

    Herzlichen Dank fürs Veröffentlichen! Zeichnet alle mit. Walli

  3. Uwe Kuhn

    Ich unterstütze die Forderung!

  4. Nathalie Parent

    Unsere Petition wurde gelöscht!!!!

  5. Jens Walter

    Vielen Dank für die Verbreitung der Petition!
    Sie wurde von Change.org wegen Verstoß gegen die Richtlinien gelöscht. Wir sind momentan in Verhandlung und hoffen, dass sie in Kürze wieder erreichbar ist.

    1. admin

      Hallo – ja gern bitte melden Sie sich gern hier, wenn sie wieder online ist ..

    2. Stefan Welte

      Lieber Jens,
      change.org ist wie du selber gemerkt hast problematisch, petitionen.com hat kein Impressum. Wieso startest du die Petition bei Datenkraken statt auf epetitionen.bundestag.de ?

      Danke und Gruss,
      Stefan Welte

  6. Irmtraud Geywitz

    Als Freundin der Naturheilkunde kenne ich diverse sehr gute Mittel gegen Covid-19, präventiv und/oder curativ. Die besten davon werden geheim gehalten, lächerlich gemacht oder verboten! Was ich über die Impfung weiß, ist erschreckend! Die Interssenskonflikte von Politikern, die schon zu Zeiten der Schweinegrippe immens waren, treiben immer schlimmere Blüten!

Comments are closed.


Creative Commons Lizenzvertrag
Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz