01/03

Öffentlich-rechtliche Webseite bekommt 50 Millionen – ein bisschen Taschengeld?

ÖRR-Webangebot „Funk“ soll fast 50 Millionen Euro pro Jahr erhalten Das Online-Netzwerk der öffentlich-rechtlichen Sender „Funk“ erhält auch in den nächsten Jahren weitere Millionen für die Inhaltsgestaltung. Gegenüber dem Zeitraum von 2021 bis 2024 steigen die Ausgaben für „Funk“ bis 2028 um über 10 Prozent auf fast 50 Millionen Euro...

16/02

Bekannte Verfassungsrechtlicher gehen gegen das neue “Social-Media”- Gesetz der Ampel vor!

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...

09/02

DFB Weichspühler — Jetzt kommen die Fussball-Ultras!

Auf Leverkusen folgt Dresden und auf Dresden folgt Cottbus: Am gestrigen Mittwochabend entrollten Fans des FC Energie Cottbus im Regionalligaspiel gegen Viktoria Berlin ein Banner mit der Aufschrift: „Es gibt nur zwei Geschlechter – beide verachten den DFB“. Es ist damit die dritte Fankurve, die die rudimentärste biologische Wahrheit ausspricht, die...

02/02

EU-Parlament abgeriegelt – wütende Bauern legen Feuer…

Die Reaktionen der EU-Spitzenpolitiker auf die Proteste waren unterschiedlich. Während der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ein Video auf Twitter verbreitete, das ihn inmitten der Protestierenden zeigte, und sie als "Stimme des Volkes" bezeichnete, äußerte sich der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas besorgt über die Ausschreitungen vor dem Europaparlament. Er betonte, dass die...

20/01

Jetzt kommen die Trucker!

Nach der heftigen Bauern-Demonstration Anfang der Woche in Berlin steht der Hauptstadt schon ab Freitag der nächste größere Protest bevor. Mindestens 1500 LKW-Fahrer wollen am Freitag am Brandenburger Tor demonstrieren. Die Straße des 17. Juni ist daher nach wie vor für den Autoverkehr gesperrt. Bei ihrem Protest werden die LKW-Fahrer...

07/12

Dr. Reiner Füllmich in U-Haft – aktuelle News..

Offenbar wurden Dr. Reiner Füllmich von Antonia Fischer und (wohl auch) Justus Hoffmann Regelungen in Bezug auf den Corona-Ausschuss als grundsätzlich möglich in Aussicht gestellt, für die die Beglaubigung einer Vollmacht im Konsulat vonnöten war oder jedenfalls nötig erschien.  Reiner Fuellmich sei mitgeteilt worden, dass in diesem Zusammenhang in Berlin eine Gesellschafterversammlung...

30/11

Zahlen wir für die Cum-Ex-Geschäfte von Scholz?

Erhebliche Widersprüche: Kostete Scholz‘ dubioser Warburg-Deal den Steuerzahler 45 Millionen Euro? In der Cum-Ex-Affäre zeigen Dokumente des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die Apollo News vorliegen, dass SPD-Narrative in zwei Kernargumenten bröckeln. Es ist unklar, ob das Geld überhaupt zurückgezahlt wurde – und ob der ganze Fall nicht auf einer Lüge basiert. Von  ...

17/11

Klimaschmierer: “Schmieren wem schmieren gebührt”

Die „Letzten Generation“ hat erneut das Brandenburger Tor in Berlin mit Farbe beschmiert. Die Gruppe verkündete ihre Aktion am Donnerstagnachmittag. Da die Gerüste an der Ostseite aufgrund vorangegangener Schmierereien im Sommer noch vorhanden sind, haben sie diesmal die Westseite des Denkmals ins Visier genommen. Mit Pinseln und orangener Farbe haben...