Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen nachgemeldet, die sie in den vergangenen Jahren als Bundesvorsitzende von ihrer Partei bekommen hat.
Die Partei spricht von einem Versehen. Insgesamt geht es um seine Summe zwischen 17.500 und 37.000 Euro.
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen nachgemeldet, die sie in den vergangenen Jahren als Bundesvorsitzende von ihrer Partei bekommen hat.
Das bestätigte eine Parteisprecherin am Mittwoch auf Anfrage laut der Deutschen Presseagentur.
Baerbock steht zusammen mit Robert Habeck seit Januar 2018 an der Spitze der Grünen. Habeck sitzt jedoch nicht im Bundestag.
Bundestagsabgeordnete müssen Zahlungen aus entgeltlichen Tätigkeiten nicht im Detail öffentlich machen. Stattdessen werden auf ihren Bundestagsseiten Einkommensstufen genannt.
In Baerbocks Fall ergeben sich daraus Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 von 37.000 Euro. Diese Zahl nannte auch die Bild-Zeitung, die zuerst über die Nachmeldung berichtet hatte.
Grünen-Vorsitzende, die wie Baerbock auch Mitglieder des Bundestags sind, bekommen nach Angaben der Sprecherin für den Parteiposten kein monatliches Gehalt. Wie die anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle auch erhalten sie aber Sonderzahlungen, etwa zu Weihnachten. Auch in Jahren erfolgreicher Wahlkämpfe wie im Europawahljahr 2019 gebe es solche Zahlungen, zudem im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise, so die Sprecherin.
“Frau Baerbock hat im März 2021 entsprechende Sonderzahlungen für die Jahre 2018 bis 2020 eigenständig nachträglich der Bundestagsverwaltung gemeldet, nachdem ihr und der Bundesgeschäftsstelle der Partei aufgefallen war, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt war”, erklärte die Sprecherin. “Frau Baerbock wurde nicht durch die Verwaltung des Bundestages dazu aufgefordert.”
Vor dem Hintergrund um bezahlten Lobbyismus und Bereicherung durch Maskendeals mehrerer Abgeordneter insbesondere aus der Union hatte sich auch die Große Koalition kürzlich darauf verständigt, die Transparenzregeln für Abgeordnete zu verschärfen.
Die Grünen fordern dies schon länger.
Quelle: RT-Deutsch
Bild: Unsplash – krakenimages
Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe
Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.
Wir müssen nun Mitarbeiter einstellen, da wir die Arbeit nicht mehr allein bewältigen können
Auch haben wir “Medial” aufgerüstet und unsere erste Zeitung herausgegeben – unter www.qfm.network ist das erste “Querdenken Radio” in Betrieb genommen worden.
Wir möchten so viel mehr Menschen erreichen – aber diese Projekte haben unsere ganze Kraft aber auch unsere Ressourcen verbraucht
Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.
Team Querdenken-761 – Querdenken Freiburg – Achtung neues Konto!
Auf das Konto:
DE61 1001 1001 2620 3569 10
BIC: NTSBDEBTXX
Betreff:
„Mitdenken Spende Kto. R. Freund“
Patreon – https://www.patreon.com/Querdenken761
Paypal – ron@nichtohneuns-freiburg.de
