01/08

Stell dir vor, Diffamierung ist angesagt – und keiner macht mehr mit

Die Panoramagate-Affäre hat immerhin einen kleinen Eindruck davon gegeben, dass es auch für die Cancel Culture der Gegenwart eine Grenze gibt: Wenn die Anklagen absurd werden, wenn der Kreis der potentiellen Angeklagten immer größer wird und allmählich Bürger erfasst, die sich bislang für sicher vor Anklagen hielten, ist irgendwann der...

10/07

Merkels Versuch der Machtergreifung

Dass die Geschichte des Euro eine „Geschichte des permanenten Rechtsbruchs“ darstellt, monierte einst der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof. Nicht erst der aktuelle Disput über die Karlsruher BVerfG-Entscheidung zum Anleihekaufprogramm der EZB hat diesen grundlegenden Konflikt erneut ins öffentliche Bewusstsein gebracht. „Pacta sunt servanda“ (Verträge sind einzuhalten) gilt als wichtigster Grundsatz...