25/06

Compact-Magazin entlastet – Ein Festtag für die Meinungsvielfalt?…

Von einem verwirrten Medienkonsumenten, der sich fragt, wo eigentlich die roten Linien sind und warum… Das Bundesverwaltungsgericht entschied am Dienstagvormittag, dass das Compact-Magazin von Jürgen Elsässer nicht verboten wird.   Diese Entscheidung stellt eine deutliche Niederlage für Bundesinnenministerin Nancy Faeser dar, die im vergangenen Sommer ein Verbot verhängt hatte.  ...

15/08

Bundesverwaltungsgericht setzt Verbot von „Compact“ vorläufig aus – Jetzt geht es um Schadensersatz gegen den Staat…

Das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser angestrebte Verbot des Compact-Magazins ist spektakulär gescheitert. Im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, dass das Verbot zumindest vorläufig nicht aufrechterhalten werden kann. Faeser setzte alles auf eine Karte, als sie dieses Verfahren initiierte. Mit einer Auflage von bis zu 80.000 Exemplaren...

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