Wie aus durchgesickerten E-Mails zwischen dem Robert-Koch-Institut (RKI) und dem Bundesgesundheitsministerium hervorgeht, wurden Entscheidungen zu Quarantäneregelungen nicht vorrangig auf wissenschaftlicher Grundlage getroffen, sondern aus politischen Gründen. Die Regelungen basierten demnach nicht auf der Bewertung wissenschaftlicher Evidenz durch das RKI. Die freie Journalistin Aya Velázquez konnte dank eines Whistleblowers innerhalb des...
Das Bundesverfassungsgericht hält es für verfassungskonform, dass es demnächst Wahlkreise gibt, die nicht mit einem direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten sind. Die Macht der Parteiapparate wächst. Nur Risiken für CSU und Linke wurden aus dem Gesetz als verfassungswidrig getilgt. Eine „Schlappe für die Ampel“ hatten es einige der...
Ismail Haniyeh, einer der Anführer der radikalislamischen Hamas, ist Berichten zufolge in Teheran, der Hauptstadt des Iran, bei einem israelischen Angriff ums Leben gekommen. Sowohl die Hamas als auch die iranischen Revolutionsgarden bestätigten den Vorfall am Mittwoch. Die Hamas sprach von einem “hinterhältigen zionistischen Überfall” auf Haniyehs Residenz in Teheran....
