Filz & Manipulation – das sind die Grünen! Der Atomausstieg war über Jahre das Herzensprojekt der Grünen – und wurde schließlich umgesetzt. Während die Atomkraft global eine Renaissance erlebt, hat Deutschland seine letzten KKW, die zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt zählen, mitten in einer Energiekrise stillgelegt. Für viele...
Derzeit zielen diese Vorermittlungen ausschließlich darauf ab, festzustellen, ob es ausreichende Anhaltspunkte für den Verdacht eines strafbaren Verhaltens gemäß § 108e des Strafgesetzbuches gibt. The post Die AFD und die angebliche Affaire “Dr. Maximilian Krah”… first appeared on Radio Qfm.
Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...
„Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Auch wenn diese Aussage eigentlich selbstverständlich sein sollte, so war es doch wichtig, diese Feststellung zu erzwingen. The post Bundesverfassungsgericht – „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten… first appeared on Radio Qfm.
Die Angeklagten zeigten jedoch keine Einsicht. Die 51-jährige Frau erklärte, sie halte Drosten auch weiterhin für einen "Verbrecher". Trotzdem setzte der Richter die Strafe unter Berücksichtigung der "sehr belastenden Situation" des Paares zur Bewährung aus. Immerhin sei das Paar seitdem auch in die Medienöffentlichkeit geraten. The post Christin Drosten und...
Wir erwarten daher vom Regierungspräsidium: Stadt und Gemeinderat zu verpflichten, über den Antrag Nr. 3 des Einwohnerantrags vom 20.11.2020 erneut in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats unter Beachtung der Rechtsauffassung der Rechtsaufsichtsbehörde zu entscheiden und die ablehnende Entscheidung des Gemeinderats vom 27.02.2024 zu Nr. 3 des Einwohnerantrags aufzuheben. The post...
In einer Gesellschaft, die die Vielfalt und Selbstbestimmung fördert, sollte das Recht, das eigene Alter zu wählen, genauso selbstverständlich sein wie das Recht auf freie Geschlechtsbestimmung. Indem wir Menschen ermutigen, authentisch zu sein und ihre Identität in all ihren Facetten zu leben, können wir eine Welt schaffen, die für alle...
Das Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen) kommt nach dem Bekanntwerden der „Gefährderansprache“ einer 16-jährigen Schülerin vom 27. Februar nicht zur Ruhe. Am Montagmorgen, 18. März, brachten vermummte Unbekannte am Dach der Schule ein Transparent an. Dieses zeigt einen Schlumpf und trägt die Aufschrift „Heimatliebe ist kein Verbrechen“. In sozialen Medien...
Während ein österreichischer Staatsbürger wegen einiger flapsiger Bemerkungen vor Gericht gezerrt und verurteilt wird, dürfen Politiker der AfD ohne Konsequenzen als "Nazis" diffamiert werden. Auch der linksfaschistische Politclown Böhmermann darf alles sagen, jeden diskreditieren sogar die deutschen Kinder. Dies zeigt die Doppelmoral, die insbesondere im Umgang mit rechten Medien und...
Wo erscheinen Nachrichten oder Beiträge zu diesem Manifest? Neben NZZ bis Berliner Zeitung, Die Welt, Cicero, Tichys Einblick und Die Achse des Guten. Die gesammelten ARD-Anstalten berichten bisher nichts. So geht Propaganda, man muss nicht lügen, weglassen genügt völlig. Kommentar in der NZZ am 4.4.2024 Löblich das Manifest, aber es...
