18/02

Initiative für ein Parteiverbot der “Die Grünen” jetzt schon knapp 300.000 Unterschriften…

Die Petitionsinitiatoren hoffen darauf, dass der Deutsche Bundestag und die Landtage beim Bundesverfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen die Grünen einreichen, um eine freie Gesellschaft und den Wohlstand zu schützen The post Initiative für ein Parteiverbot der “Die Grünen” jetzt schon knapp 300.000 Unterschriften… first appeared on Radio Qfm.

17/02

Offener Brief an Konstantin Wecker…

Der Liedermacher war der Sänger der Freiheit schlechthin gewesen. 2020, als ihn die Freiheit am dringendsten gebraucht hätte, tauchte er jedoch im Corona-„Mainstream“ unter und brach den Kontakt zu langjährigen Mitstreitern ab, weil diese sich kritisch zur herrschenden Politik geäußert hatten. The post Offener Brief an Konstantin Wecker… first appeared...

17/02

New York gegen Donald Trump – Linksradikaler Richter verhängt 325 Millionen Dollar Strafe….

Die Demokraten versuchen jeden möglichen oder unmöglichen Prozess gegen Donald Trump in New York zu plazieren und sind in der Auswahl der Anklagen durchaus kreativ. The post New York gegen Donald Trump – Linksradikaler Richter verhängt 325 Millionen Dollar Strafe…. first appeared on Radio Qfm.

16/02

Bekannte Verfassungsrechtlicher gehen gegen das neue “Social-Media”- Gesetz der Ampel vor!

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...

15/02

Die Überwachung kommt!

FDP drängt auf völlige Netzüberwachung gegen Rechts Digitalminister Volker Wissing fordert „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten, Rechtsextremisten und ihre Anhänger“. Um dies zu erreichen setzt er auf eine rigorose Durchsetzung des umstrittenen Digital Services Act (DSA). Die einstmals hochgehaltene Freiheit des Netzes scheint man aufgeben zu wollen. „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten,...

11/02

Das Baerbock und ihr Großvater…”Ein bedingungslosen Nazi”…

Der Großvater von Baerbock war nicht nur ein Ingenieur in einer Einheit, die Flak-Geschütze reparierte, sondern laut den Akten ein überzeugter Anhänger der Nazis. Die Akten bezeichnen ihn wörtlich als "bedingungslosen Nationalsozialisten", The post Das Baerbock und ihr Großvater…”Ein bedingungslosen Nazi”… first appeared on Radio Qfm.

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