Das Urteil vom Weimar ist wohl eines der wichtigsten Urteile in den letzen Monaten.
Das Gericht hat für das Urteil mehrere Gutachten gehört und daraus ein 180 seitiges Urteil gefällt.
Da dieses Urteil auf sehr sorgfältigen Gutachten aufgebaut ist, sich sehr analytisch mit den Drosten-PCR-Test und allen zur Verfügung stehenden Unterlagen und Beweißmitteln auseinandergesetzt hat, wird es wohl kaum zu einer Revision kommen.
Auch wenn dazu kommt, so ist bei dem Urteil sofortiger Vollzug angeordnet, das Urteil ist also sofort umzusetzen.
Sofortiger Vollzug heisst:
Ab heute darf keine Schule in Thüringen mehr Masken, Abstände oder Schnelltest anordnen oder Schüler aufgrund nicht getragener Masken ausschließen oder maßregeln.
Sollten ab heute die im sofortigen Vollzug und damit gerichtlich angeordneten Anordnungen nicht umgesetzt werden, muss die Polizei sofort eingreifen und das Recht durchsetzen.
Sollte die Landesregierung das nicht anordnen oder sollte die Polizei und die Ordnungsbehörden dieser gerichtlichen Anordnung nicht nachkommen wissen wir zu 100%.
Deutschland ist kein Rechtsstaat mehre unsere Gesetze gelten nicht mehr – Merkel und Co haben die Menschen in unserem Land in eine Diktatur gezwungen und NIEMAND ist mehr vom “Recht” und “Gesetz” ge – oder be-schützt.
Wird dieses Urteil nicht sofort umgesetzt ist der seit dem zweiten Weltkrieg in Deutschland aufgebaute Rechtsstaat von Frau Merkel, der Regierung, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Harbarth und den jetzt im Bundestag befindlichen Abgeordneten – und zwar jedem Einzelnen – in eine Diktatur umgewandelt worden
Gott steh uns bei.
Quelle: Dr. Rainer Fuellmich auf Bittel TV
Bild: Unsplash – Giulia May
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Wie kommt ihr zu folgender Behauptung?
Zitat: Ab heute darf keine Schule in Thüringen mehr Masken, Abstände oder Schnelltest anordnen oder Schüler aufgrund nicht getragener Masken ausschließen oder maßregeln.
In dem Urteil ist ausdrücklich nur von 2 explizit genannten Schulen in Weimar die Rede, so dass mich brennend interessieren würde, wie es dann für ganz Thüringen gelten könnte …
Echt jetzt – das müssen wir erklären ? (-:
Ob das Urteil nur für 2 Schulen gilt oder nicht, ist für mich sekundär! Mir wird damit klar, warum die Regiereung es jetzt so eilig hat, alle Macht in Sachen Infektionsgesetz, dem Bund alleine zu Übertragen!!! Damit wäre es fürderhin doch unmöglich, daß ein “Rechtschaffender” Richter noch eigenständige Urteile sprechen könnte!! Kann das jemand an Dr. Füllmich weiterleiten???? Danke
ist doch wurst, Fake Widerstand, fake Anwälte, fake Staat, fake Richer usw…
Nationalhymne vom Bundesstaat Deutschland ist raus. Wo bleibt ihr Leute. Lasst ihr euch noch hinhalten???