Die Regierungen foppen den Rechtsstaat

Das beste Beispiel ist Österreich

Auch wenn Österreichs Höchstrichter Corona-Verordnungen der schwarz-grünen Regierung für verfassungswidrig erklären, ändert sich nichts.

Internetseite als Angelpunkt der Misere

Die ganze Misere, in der die Österreicher gehalten werden, wird auf der VfGH-Internetseite deutlich, wo fast entschuldigend gleich einleitend zu lesen ist, dass die „Entscheidungen des VfGH sich nicht auf Vorschriften auswirken, die erst nach der Entscheidung in Kraft getreten sind: Der VfGH ist verpflichtet, jede einzelne angefochtene Regelung neu zu prüfen, auch wenn sie einen ähnlichen Inhalt wie eine frühere hat.“

Ständig in Geltung, obwohl verfassungswidrig

Genau hier liegt der Hase im Pfeffer: Die schwarz-grüne Regierung spielt mit dem Höchstgericht wie auch mit den Österreichern Katz und Maus. Obwohl die Verordnungen nachträglich regelmäßig für verfassungswidrig erklärt werden, gelten sie faktisch ständig, weil die Regierung immer inhaltlich gleiche, aber eben neue Verordnungen erlässt. Der Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich erst frühestens sechs Monate später damit und pflegt nur zu reagieren.

Ein Endlosspiel, in dem sich die Regierung über den Rechtsstaat lustig machen kann und macht.

Das ganze steht Deutschland auch noch bevor, die Regierungen der Länder koppeln sich komplett vom Rechtsstaat ab und das werden sich vielleicht so lange machen, bis man Sie aus den Parlamenten “rausoperiert”, wie immer das auch gelingen mag.

Quelle: unzensiert.at

Bild: Unsplash – Steve Harrris

Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe

Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.

Auf uns kommen nun auch Kosten für Rechtsanwälte und Gerichte zu

Auch haben wir “Medial” aufgerüstet und unsere erste Zeitung herausgegeben – unter www.qfm.network ist das erste “Querdenken Radio” in Betrieb genommen worden. 

Noch in der Testphase mit 24 Stunden Musik am Tag werden in wenigen Wochen 15 Moderator’innen dem Sender Leben einhauchen.

Wir möchten so viel mehr Menschen erreichen – aber diese Projekte haben unsere ganze Kraft aber auch unsere Ressourcen verbraucht

Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.

Team Querdenken-761 – Querdenken Freiburg – Achtung neues Konto!

Auf das Konto:

DE61 1001 1001 2620 3569 10

BIC: NTSBDEBTXX

Betreff:

 „Mitdenken Spende Kto. R. Freund“

 

Patreonhttps://www.patreon.com/Querdenken761 

Paypal – ron@nichtohneuns-freiburg.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


Creative Commons Lizenzvertrag
Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz