Die Übersichtskarte der weltweiten Covid-19 Repressionen

COVID-19 Tracker für bürgerliche Freiheiten “Halten Sie den zivilen Raum gesund”

Dieser Tracker überwacht die Reaktionen der Regierung auf die Pandemie, die bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte beeinträchtigen, und konzentriert sich dabei auf Notstandsgesetze. 

Informationen über unsere Methodik

Methodik: COVID-19 Civic Freedom Tracker
“Halten Sie den zivilen Raum gesund”

Der Tracker überwacht staatliche Reaktionen auf die Pandemie, die bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte beeinträchtigen, und konzentriert sich dabei auf Notstandsgesetze.

Der COVID-19 Civic Freedom Tracker basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen, die von ICNL und ECNL, unserem globalen Netzwerk zivilgesellschaftlicher Partner und Mitgliedern der Öffentlichkeit gesammelt wurden, mit großzügiger Forschungsunterstützung durch die UN-Sonderberichterstatterin für die Förderung und den Schutz von Menschenrechten und Grundfreiheiten bei der Terrorismusbekämpfung, Fionnuala Ní Aoláin.

Während der Tracker versucht, die Reaktionen aller Länder auf die Pandemie darzustellen, spiegelt er nur die Informationen wider, die wir gesammelt oder erhalten haben. Das Fehlen eines Eintrags für ein bestimmtes Land bedeutet nicht, dass dieses Land keine Maßnahmen ergriffen hat, die Rechte und Freiheiten betreffen.

Der Tracker versucht, wo immer es möglich ist, den Nutzern Primärquellen-Dokumente über die Reaktionen der Regierungen zur Verfügung zu stellen. Wo keine offiziellen Dokumente verfügbar sind, verweist der Tracker auf Berichte von Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft.

Zu den vom Tracker überwachten “Regierungsmaßnahmen” gehören sowohl erlassene gesetzliche Maßnahmen als auch die Praktiken der Regierungen, die als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie ergriffen wurden. Die “Art” der Maßnahme unterscheidet zwischen Maßnahmen, die primär exekutiver oder legislativer Natur sind, sowie solchen, die rechtlich bindend sind:

“Orders” sind Maßnahmen der Exekutive, einschließlich Executive Orders und Präsidialdekrete.
“Gesetze” sind Maßnahmen, die durch den Gesetzgebungsprozess erlassen worden sind.
“Verordnungen” sind Maßnahmen, die die Umsetzung eines Gesetzes regeln.
“Policies” sind unverbindliche, aber dokumentierte Regierungsstrategien.
“Praktiken” sind weit verbreitete Praktiken von Regierungsbeamten, die nicht unbedingt mit einer formalen gesetzlichen oder politischen Richtlinie verbunden sind.

Für die Zwecke des Trackers umfasst der Begriff “Notstandserklärungen” formale Erklärungen eines “Notstands” (definiert in Artikel 4 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte) sowie Variationen wie “Krisenzustand”, “Katastrophenzustand” und andere Begriffe, die von Regierungen verwendet werden, um Ausnahmesituationen zu bezeichnen, die gewisse Einschränkungen von Rechten und Freiheiten rechtfertigen. “Notstandsgesetze” umfassen rechtliche Maßnahmen, die innerhalb des Notstandsrahmens verabschiedet wurden.

Die Funktion “Filtern nach” des Trackers kann verwendet werden, um rechtliche Maßnahmen und Praktiken zu finden, die im letzten Monat, in den letzten drei Monaten, in den letzten sechs Monaten, im letzten Jahr oder innerhalb eines benutzerdefinierten Datumsbereichs eingeführt wurden. Sie kann auch verwendet werden, um nach rechtlichen Maßnahmen und Praktiken nach dem “Thema” zu suchen, das sie betreffen 

(z. B. Vereinigungs-, Versammlungs-, Meinungs- oder Bewegungsfreiheit; Freiheit von Diskriminierung; Recht auf Privatsphäre, Zugang zu Informationen und öffentliche Beteiligung). Einige Maßnahmen und Praktiken können mehr als ein Thema betreffen und werden entsprechend gekennzeichnet.

Für weitere Informationen und Analysen nach Regionen

Hier Original in englisch

Quelle und Original: ICNL.org

Bild: ICNL.org

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