Damit sagt er auch, zu unserem Besten, dass man rechtsstaatliche Prinzipien über den Haufen wirft – für eine gute Sache.
Epidemische Manipulation von nationaler Tragweite – Der Podcast
„In demokratischen Staaten bleiben viele der ursprünglich zeitlich befristeten, weil massiven Eingriffe in die Privatsphäre, etwa bei der Überwachung der Telekommunikation, der Speicherung von Telekommunikationsdaten oder der Erfassung biometrischer Merkmale, in Kraft und wurden durch die Aufnahme in dauerhaftes Recht normalisiert.“
Machtexzess ohne Ende: Die Politik leidet an „Long Covid“
Die Politik berauscht sich seit Corona an einem Machtgewinn, wie selten zuvor. Doch Macht wird nicht einfach zurückgegeben, sie muss entrissen werden.
Die Rasselbande des Grauens
Da wird in Politikerkreisen gönnerisch von der Förderung „bildungsferner“ Menschen gefaselt. Ich würde zu gerne wissen, wie viele von diesen „Bildungsfernen“ unter den Abgeordneten zu finden sind, die nur so clever waren, aus ihrer völligen Inkompetenz noch einigermaßen Kapital zu schlagen. Wie viele werden Politiker, die in der realen Wirtschaft...
Maßnahmen gegen das Virus: Der Lockdown 2.0 ist ein Fehler
Ein Lockdown muss her – aber bevor Sie jetzt gleich wieder erschaudern: Damit ist kein weiterer ökonomischer Stillstand gemeint, denn da ist wirklich schon genug Schaden angerichtet worden seit März. Nein, die Rede ist von einem anderen Lockdown, der im Gegensatz zu den drakonischen Wirtschaftsmaßnahmen nicht mal viel kosten würde:...