08/10

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof erklärt Söders Lockdown für rechtswidrig – Der Podcast

Die juristische Rückschau und Aufarbeitung der Coronamaßnahmen läuft – nach eineinhalb Jahren Ausnahmezustand – langsam an. Bisher kassierten Gerichte nur offensichtlich rechtswidrige Erlasse – jetzt geht es an die juristische Substanz.

06/10

Bündnis Landtag abberufen – Ein Interview mit Jan-Christoph Münch – Der Podcast

Die aktuelle mediale Aufmerksamkeit, die auf diesem neuen und ziemlich bedeutenden, da so noch nie dagewesenen Volksentscheid liegt, ist relativ gering. Zumindest scheint es in den Mainstream-Medien weniger populär zu sein, als die damalige Rettung der Bienen, obwohl dieses Vorgehen bei Erfolg einen tiefen Einschnitt in die Regierungsfähigkeit des bayerischen...

24/11

Maßnahmen gegen das Virus: Der Lockdown 2.0 ist ein Fehler

Ein Lockdown muss her – aber bevor Sie jetzt gleich wieder erschaudern: Damit ist kein weiterer ökonomischer Stillstand gemeint, denn da ist wirklich schon genug Schaden angerichtet worden seit März. Nein, die Rede ist von einem anderen Lockdown, der im Gegensatz zu den drakonischen Wirtschaftsmaßnahmen nicht mal viel kosten würde:...

15/10

Die Maske als „Instrument der Freiheit“

Wir können froh und dankbar sein, Politiker wie Söder zu haben, die im Freiheitskampf immer an vorderster Front stehen und auch dem letzten Dissidenten und Abweichler klar machen, dass Freiheit immer die Einsicht in die Notwendigkeit und damit der unbedingte Gehorsam ist. Die durch die Corona-Maßnahmen neugewonnene Freiheit zeigt sich...

16/09

Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen in Bayern nicht aktenkundig

Grundrechte sind in Deutschland nämlich verfassungsrechtlich verbrieft. Juristisch ist dies gegenüber sogenannten einfachen Gesetzen noch einmal eine ganz besondere Hürde. Die Einschränkung von Grundrechten darf daher – wenn überhaupt – nur unter ganz bestimmten Bedingungen geschehen. Und genau hier kommt die Verhältnismäßigkeit ins Spiel. Lässt sich diese nämlich nicht begründen,...