15/10

Die Maske als „Instrument der Freiheit“

Wir können froh und dankbar sein, Politiker wie Söder zu haben, die im Freiheitskampf immer an vorderster Front stehen und auch dem letzten Dissidenten und Abweichler klar machen, dass Freiheit immer die Einsicht in die Notwendigkeit und damit der unbedingte Gehorsam ist. Die durch die Corona-Maßnahmen neugewonnene Freiheit zeigt sich...

16/09

Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen in Bayern nicht aktenkundig

Grundrechte sind in Deutschland nämlich verfassungsrechtlich verbrieft. Juristisch ist dies gegenüber sogenannten einfachen Gesetzen noch einmal eine ganz besondere Hürde. Die Einschränkung von Grundrechten darf daher – wenn überhaupt – nur unter ganz bestimmten Bedingungen geschehen. Und genau hier kommt die Verhältnismäßigkeit ins Spiel. Lässt sich diese nämlich nicht begründen,...