19/05

Schilling: Hetze statt Herz?

Grüne Spitzenfrau Lena Schilling: Laut Gesetz ein Fall für den Staatsanwalt Bei diesen Vorwürfen wäre jede junge konservative Politikerin von den Mainstream-Medien längst zurückgetreten worden. Lena Schilling (23) aber, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, genießt Welpenschutz. Dabei ist sie nach Paragraf 297 des Strafgesetzbuches wegen Verleumdung eigentlich ein Fall...

19/05

Österreich: 14 jähriges Mädchen plante Terroranschlag

Im österreichischen Graz soll ein aus Montenegro stammendes 14-jähriges Mädchen einen Anschlag vorbereitet haben. Die Polizei teilte mit, dass die 14-Jährige im Stadtzentrum eine „terroristische Attacke“ geplant haben soll. Die Landespolizeidirektion Steiermark erklärte am Samstag, dass bei der Jugendlichen „für die Tat vorbereitete Gegenstände sowie einschlägiges Propagandamaterial“ beschlagnahmt wurde. Die...

19/05

Es gibt leider wieder sehr wenige Spenden – “Bitte unterstützt uns”…

Jeder will in den Urlaub und das kostet Geld aber bitte vergesst uns nicht - es gehen leider nur wenige Spenden ein Wir bedanken uns aber auch herzlich bei unseren Unterstützern, die es immer noch Woche für Woche möglich machen unser Radio Qfm und die Blogs weiter zu betreiben -...

18/05

Verdacht auf Manipulation Untersuchungsausschuss gegen Habeck-Ministerium möglich…

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und einige seiner aktuellen und früheren Mitarbeiter könnten bald Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden. Hinweise deuten darauf hin, dass interne Informationen im Vorfeld der Entscheidung über eine Verlängerung der Kernkraftwerks-Laufzeiten manipuliert worden sein könnten. The post Verdacht auf Manipulation Untersuchungsausschuss gegen Habeck-Ministerium möglich… first appeared on Radio Qfm.

18/05

Neues Gesetz – korrupte Abgeordnete sollen mit bis zu 3 Jahren Haft bestraft werden…

„Gewalt und Drohungen werden wir als Mittel der Politik nicht akzeptieren“, hieß es in der Debatte. Der Gesetzesantrag soll zunächst in den Bundesratsausschüssen weiter beraten werden, bevor in einer späteren Plenarsitzung darüber abgestimmt wird. The post Neues Gesetz – korrupte Abgeordnete sollen mit bis zu 3 Jahren Haft bestraft werden…...

17/05

Nach Mordversuch – Premierminister Fico aus dem Koma erwacht und wieder ansprechbar…

Der designierte Staatspräsident Peter Pellegrini berichtete am Donnerstag, dass der angeschossene Regierungschef Robert Fico ansprechbar ist. Nach einem Besuch im Krankenhaus in Banská Bystrica, wo Fico behandelt wird, erklärte Pellegrini, er habe persönlich mit dem Premierminister sprechen können. Aufgrund der Schwere der Verletzungen bleibt Ficos Zustand ernst. The post Nach...

17/05

Dr. Reiner Füllmich – rechtswidrige Isolationshaft angeordnet…

Isolationshaft als Folter Im Gegensatz zu den Haftmaßnahmen steht eine schriftliche Genehmigung des Gerichts, die solche Aufnahmen ausdrücklich erlaubt hatte. Rechtsanwältin Katja Wörmer vermutet, dass der eigentliche Grund für die Aufhebung der JVA-Maßnahmen ein Anruf von ihr am Montagvormittag bei der Anstalt war, mit dem sie ihren Besuch für den...

16/05

Niederlande – Koalition mit “Rechts” möglich – von wegen “Brandmauer”

Niederlande: Parteien einigen sich auf Koalition mit Geert Wilders Knapp sechs Monate nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden gibt es endlich eine Einigung: Geert Wilders und drei weitere Parteien haben sich auf eine Koalition geeinigt. Das verkündete Wilders am Mittwoch in Den Haag. In den Niederlanden hat sich eine neue...