Nach den katastrophalen Wahlergebnissen und wachsender Unzufriedenheit in den eigenen Reihen hat der Bundesvorstand der Grünen seinen Rücktritt erklärt. Omid Nouripour und Ricarda Lang gaben diesen Schritt bekannt, um einen „Neustart“ der Partei zu ermöglichen. Sie betonten, es sei nun an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen, anstatt an den eigenen...
In Deutschland können Migranten an der Grenze unter bestimmten Umständen zurückgewiesen werden, insbesondere im Rahmen des Asylrechts und der Dublin-III-Verordnung. Folgende Situationen führen zur Zurückweisung: 1. Sichere Drittstaatenregelung:– Nach dem deutschen **Grundgesetz (Artikel 16a Abs. 2)** können Migranten, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, keinen Asylantrag in Deutschland stellen und...
Im Skandal um illegale Einreisen aus Afghanistan über das Auswärtige Amt sind neue, brisante Details ans Licht gekommen. Das Magazin Cicero berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über weitere Aspekte des Visa-Skandals, in dem das Auswärtige Amt offenbar aus migrationspolitischen Motiven heraus geltendes Recht und Gesetz missachtet hat, um möglichst viele...
Unbeeindruckt von diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges setzte sie auf eine verschärfte Eskalationsrhetorik gegenüber Russland. The post Das Baerbock verteidigt Europa gegen “Putins Toteldraismus” …. first appeared on Radio Qfm.
Betrug mit CO2 Zertifikaten fliegt auf! Nachdem die ZDF-Sendung „Frontal“ einen weitgreifenden Betrug mit CO₂-Zertifikaten, bezahlt von deutschen Autofahrern, aufgedeckt hat, prüft die Staatsanwaltschaft nun auch Ermittlungen. Wegen des Verdachts auf Betrug sei eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangen, berichtet die Welt. Dabei handelt es sich um eine Anzeige...
Am Montag gab der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bekannt, dass er einen Haftbefehl für Israels Premier Netanyahu beantragt hat. Würde Deutschland einem solchen nachkommen? Auf Apollo News-Anfragen weicht das Auswärtige Amt aus, im Interview mit der Bild gibt Baerbock eine vielsagende Antwort. Apollo News hatte tatsächlich schon vor mehrere...
Wer ist für Frieden?
Im Wald ist einiges los, wir haben recherchiert.
Vielleicht geht es ja irgendwie gut. Vielleicht wird es ein warmer Winter, dafür beten jetzt alle. Und es ist wahr, dass die Europäer zum ersten Mal seit dem Weltkrieg nichts mehr sicher planen können. Auch im Privatleben. Zumindest bis sie ihre Stromrechnungen bekommen haben. Als von der Leyen in Kiew...
Einige Stunden, nachdem ich diesen Artikel geschrieben habe, habe ich zusätzlich zu dem „nackten“ Text auch das „Original“, also die Deckblätter, geschickt bekommen. Dabei musste ich lachen, denn tatsächlich ist das Dokument von der RAND-Corporation verfasst worden. Ich habe so viele von deren Berichten und Studien gelesen, dass ich deren...
