18/08

F**k your Face – EU schiesst gegen Musk – und verfehlt!

F**k your Face… Europas oberster Digitalbeauftragter gerät unter Beschuss wegen „Einmischung“ in die US-Wahl. BRÜSSEL — Der oberste digitale Aufseher der Europäischen Union versuchte, es mit Elon Musk aufzunehmen. Innerhalb weniger Stunden sah er sich jedoch dem Vorwurf der Einmischung in die amerikanische Politik ausgesetzt, und seine eigenen Mitarbeiter ruderten...

16/08

Die Meinungsäusserungsfreiheit in Deutschland…

Nach wie vor leben wir in einem Rechtsstaat, auch wenn die Politik versucht das zu verhindern. Vor allem im Vorgehen gegen COMPACT und gegen Julian Reichelt muss immer wieder in Erinnerung gerufen werden:  Die Meinungsäusserungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG ist vorhanden – Allen Einschüchterungsversuchen zum Trotz! Das Bundesverfassungsgericht...

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