Die Diskussion um Wolfgang Kubickis Äußerungen und die Anzeige gegen ihn berührt mehrere Themen: Meinungsfreiheit, politische Umgangsformen und den rechtlichen Rahmen für Äußerungen über öffentliche Personen. Hier sind die zentralen Hintergründe: 1. Der konkrete Fall Kubicki und Habeck Äußerung: Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und FDP-Politiker, nannte Wirtschaftsminister Robert Habeck den „unfähigsten...
F**k your Face – EU schiesst gegen Musk – und verfehlt!
F**k your Face… Europas oberster Digitalbeauftragter gerät unter Beschuss wegen „Einmischung“ in die US-Wahl. BRÜSSEL — Der oberste digitale Aufseher der Europäischen Union versuchte, es mit Elon Musk aufzunehmen. Innerhalb weniger Stunden sah er sich jedoch dem Vorwurf der Einmischung in die amerikanische Politik ausgesetzt, und seine eigenen Mitarbeiter ruderten...
Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?
Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...
“Loretta und die Schlumpf-Schule” – der Fall geht vor Gericht…
Die AfD hatte den Vorfall bereits im Landtag thematisiert, während die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns Fehler bei den Behörden bestritt. Innenminister Christian Pegel (SPD) sah kein Problem im Vorgehen der Polizei. Wenn die Polizei gerufen werde, reagiere sie entsprechend, erklärte Pegel. Er betonte, dass die Beamten diskret vorgingen und einer Stigmatisierung der...
Bekannte Verfassungsrechtlicher gehen gegen das neue “Social-Media”- Gesetz der Ampel vor!
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...
Thomas Gottschalk – hört auch wegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit mit “Wetten Dass?” auf…
"Und der zweite Grund ist natürlich der, dass ich ‒ und das muss ich wirklich sagen – immer im Fernsehen das gesagt habe, was ich zu Hause auch gesagt habe. Inzwischen rede ich zu Hause anders als im Fernsehen. Und das ist auch keine dolle Entwicklung." The post Thomas Gottschalk...
Rogers Waters – Kunstfreiheit für alle!
Alles was Musik ist, darf auch alles sagen...
Wolfgang Grupp – Chef von Trigema – “Die einzigen Gewinner diese Krieges sind die USA”
"Ich verstehe nicht, wie man 20 Jahre lang mit Herrn Putin befreundet sein kann, zu 100 Prozent von ihm abhängig sein kann und innerhalb von zwei Monaten sollen wir plötzlich Todfeinde sein! Das macht keinen Sinn." The post Wolfgang Grupp – Chef von Trigema – “Die einzigen Gewinner diese Krieges...
Facebook ein Kind der US-Geheimdienste?
Facebook, YouTube, Telegram - alles kontrolliert?