05/11

Der Bundestag hat sich in der Coronakrise entmachten lassen

In den Anfängen der Pandemie war diese Hinterzimmerpolitik vielleicht noch gerechtfertigt. Die Gefahr einer zweiten Coronawelle hingegen war absehbar. Die Zeit seit dem Frühjahr hätten Bundestag und Bundesregierung dazu nutzen müssen, um in Abstimmung mit den Ländern ein Corona-Schutzgesetz zu beraten und zu verabschieden. Dieses Gesetz hätte klare Regeln festlegen...

18/09

Faschistische Gesetze in Victoria – Australien

Zurzeit gibt es in Australien nur 16 als "schwer" eingestufte Fälle von Coronaviren. Und doch hat Victoria neben anderen hochgradig autoritären Regelungen, die derzeit in Kraft sind, auch das Coronavirus: Eine Ausgangssperre, jeder muss um 21 Uhr zu Hause sein und bis 5 Uhr morgens dort bleiben. Spezielle Arbeitserlaubnisse für...