Wie kann der normale Bürger Vertrauen haben, wenn Richter so vertraut mit einer der Parteien umgehen? Besonders wenn es sich um die handelt, die sie eigentlich streng überwachen sollten. Wir haben hier Bewacher und Bewachte !! The post “Delegitimierung der Demokratie” – 40 Treffen zwischen Verfassungsrichtern und Regierung in etwas...
Die von den Eliten forcierte Spaltung der Menschen hat mittlerweile ein Ausmaß angenommen, dass es langsam Zeit wird, wieder aufeinander zuzugehen, und gegen die Verursacher dieses Chaos vorzugehen. Das funktioniert aber nicht mit eliteinstruierten, öl-aufs-feuer-gießenden, mittelmäßig intelligenten Politikern. The post Beruhigungsmittel für das Volk… first appeared on Radio Qfm.
Das neue Gesetz ermöglicht es der derzeitigen Regierung Gesinnungsprüfungen durchzuführen und die politische Konkurrenz nach eigenem Ermessen von der Stiftungsfinanzierung auszuschließen. The post Neues Stiftungsgesetz – klar gegen die AFD gestrickt… first appeared on Radio Qfm.
Obwohl das Gericht eher regierungsfreundlich eingestellt ist...
Infolgedessen widerspräche die Verlagerung von Entscheidungen „in immer entferntere Gremien, die nicht demokratisch gewählt und die nicht vom Volk zur Verantwortung gezogen werden können“, dem allgemeinen Demokratieverständnis der Deutschen. The post Bundestag – Mehr Macht für die WHO. Wer hat wie abgestimmt?… first appeared on Radio Qfm.
Nach dem Bericht eines Stern-Reporters, wonach die USA und Norwegen die Nord-Stream-Pipelines gesprengt hätten, forderte die AfD die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. The post „US-Truppen sollten abziehen” – wenn sie in Nordstream-Sabotage verwickelt sind.. first appeared on Radio Qfm.
„Die Politik hat die Lunte angezündet“ Auch die Stiftung Patientenschutz befürchtet, dass es durch die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime bald zu personellen Engpässen in der Branche kommen könnte. „Mit der heutigen Entscheidung hat die Politik die Lunte angezündet“, kritisierte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Freitag. „Denn die...
Da es praktisch unmöglich ist, für Koalitionen mit klarem inhaltlichen Profil parlamentarische Mehrheiten zu finden – warum redet dann niemand über eine Minderheitsregierung?
Auf diese Weise könnten die Profiteure der herbeihalluzinierten Gesundheitsnotlage tatsächlich den Notstand schaffen, den sie so dringend benötigen.
Der Bundesrechnungshof hatte Spahns Ministerium laxen Umgang mit Steuergeld vorgeworfen, unter anderem bei der Verteilung von Millionen Masken im Winter. Auch die Organisation bundesweiter Bürgertests hielten Kritiker Spahn vor. Diese sei betrugsanfällig gewesen.
