700 Strafanzeigen im Jahr 2024Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler, hat seit April 2023 über 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten gestellt.Für Habeck alles BeleidigungenDiese Anzeigen richteten sich unter anderem gegen Drohungen und Beleidigungen, die er auf sozialen Medien und anderen Plattformen erhalten hat. Dabei arbeitet Habeck eng mit...
Robert Habeck will nicht Schwachkopf genannt werden und schickt die Staatsanwälte los. Ich drücke es also freundlicher aus: Er und die Seinen befinden sich in einer Dunkelflaute. Für Autofahrer hat er noch eine besonders trübe Überraschung parat. Die CO2-Einsparungen in Deutschland kommen gut voran. Und auch der Fachkräftemangel wird wirksam bekämpft. Manche Unternehmen gehen...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant nach Medienberichten, Finanzminister Christian Lindner (FDP) aus dem Kabinett zu entlassen. Scholz wird sich in Kürze mit einer Erklärung an die Bevölkerung wenden, um diesen Schritt offiziell bekanntzugeben. Ein Regierungssprecher bestätigte der ARD bereits Lindners Entlassung. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, plant Scholz, am 15....
Generalmajor a.D. Schultze-Rhonhof meldet sich zu Wort “Meine Damen und Herren! Ich habe nicht 37 Jahre als Soldat gedient, um Deutschland den Frieden zu bewahren, und um jetzt kommentar- und tatenlos zuzusehen, wie Deutschland langsam, aber wahrscheinlich auf eine aktive Teilnahme an einem fremden und sinnlosen Krieg zugesteuert wird. ...
Die Grünen, insbesondere Robert Habeck und Klaus Müller, werden dabei als Hauptakteure einer Entwicklung gesehen, die den demokratischen Diskurs zunehmend einschränkt. The post Keinen “Respect” vor dem Grundgesetz – keinen “Respect” vor der Meinungsfreiheit.. first appeared on Radio Qfm.
Nach den katastrophalen Wahlergebnissen und wachsender Unzufriedenheit in den eigenen Reihen hat der Bundesvorstand der Grünen seinen Rücktritt erklärt. Omid Nouripour und Ricarda Lang gaben diesen Schritt bekannt, um einen „Neustart“ der Partei zu ermöglichen. Sie betonten, es sei nun an der Zeit, Verantwortung zu übernehmen, anstatt an den eigenen...
Betrug mit CO2 Zertifikaten fliegt auf! Nachdem die ZDF-Sendung „Frontal“ einen weitgreifenden Betrug mit CO₂-Zertifikaten, bezahlt von deutschen Autofahrern, aufgedeckt hat, prüft die Staatsanwaltschaft nun auch Ermittlungen. Wegen des Verdachts auf Betrug sei eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangen, berichtet die Welt. Dabei handelt es sich um eine Anzeige...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und einige seiner aktuellen und früheren Mitarbeiter könnten bald Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden. Hinweise deuten darauf hin, dass interne Informationen im Vorfeld der Entscheidung über eine Verlängerung der Kernkraftwerks-Laufzeiten manipuliert worden sein könnten. The post Verdacht auf Manipulation Untersuchungsausschuss gegen Habeck-Ministerium möglich… first appeared on Radio Qfm.
Habeck gerät ins Kreuzfeuer der Betreiber Ein Brief an die Mitarbeiter des ehemaligen AKW-Betreibers PreussenElektra befeuert jetzt den AKW-Skandal, in dessen Mittelpunkt Wirtschaftsminister Robert Habeck steht. Er ist nun erneut in Bedrängnis: Der Minister hatte behauptet, er habe die Abschaltung der Kernkraftwerke auf den Rat der Betreiber hin beschlossen. Nicht etwa manipulierte...
Die brisanten Dokumente aus dem Wirtschafts- und Klimaministerium von Robert Habeck, die vom Cicero veröffentlicht wurden, verstärken den Verdacht, dass der Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland weniger auf fachlichen Einschätzungen beruht, sondern auf ideologischen und politischen Interessen der Grünen. Es gab Anzeichen von Täuschung, Fälschung und Vertuschung. The post...
