15/02

Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS. Paus hatte bei der Pressekonferenz zur Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“ gesagt, man wollte dem Umstand Rechnung tragen, „dass...