12/04

Brasilien auf dem Weg in eine Diktatur?

„Lawfare“ das ist der Kampf gegen seine politischen Gegner mit Klagen und juristischen Tricks. In Brasilien betreiben den niemand anderes als Richter selbst. Inmitten dieser Auseinandersetzung steht jetzt: Elon Musk. Aber von vorne. Die politische Einflussnahme von der Richterbank in Brasilien eskalierte zwar, nachdem der in Deutschland von vielen in...

15/02

Einschränkung der Meinungsfreiheit!

Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS. Paus hatte bei der Pressekonferenz zur Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“ gesagt, man wollte dem Umstand Rechnung tragen, „dass...