Ricarda Lang ist uns eine, aber dass sie jetzt in die Umkleidekabine will ist neu! Es geht nicht darum, was Sie denken, nein, zum Glück, es geht um die Überwachung! „Wir müssen in die Umkleidekabinen, wir müssen an die Stammtische, wir müssen in die Dörfer“, sagte Ricarda Lang im Januar....
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...
Nancy hat voll auf die Neune! Mensch good old Nancy! Sie bekommt nicht ganug, von Ihrer Macht und ihrer grünen Ideologie. Je mehr sie im Ansehen und in den Umfragewerten sinkt, desto stärker wird der Griff nach der Kontrolle. Eine Analyse von Nius: Nancy Faesers neuer Aktionsplan „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“...
