Ricarda Lang ist uns eine, aber dass sie jetzt in die Umkleidekabine will ist neu! Es geht nicht darum, was Sie denken, nein, zum Glück, es geht um die Überwachung! „Wir müssen in die Umkleidekabinen, wir müssen an die Stammtische, wir müssen in die Dörfer“, sagte Ricarda Lang im Januar....
Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS. Paus hatte bei der Pressekonferenz zur Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“ gesagt, man wollte dem Umstand Rechnung tragen, „dass...
FDP drängt auf völlige Netzüberwachung gegen Rechts Digitalminister Volker Wissing fordert „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten, Rechtsextremisten und ihre Anhänger“. Um dies zu erreichen setzt er auf eine rigorose Durchsetzung des umstrittenen Digital Services Act (DSA). Die einstmals hochgehaltene Freiheit des Netzes scheint man aufgeben zu wollen. „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten,...
