Der neue Podcast von La La Anue über den Widerstand gegen “Sleepy Joe Biden” in den USA – Radio Qfm 08.11.2021
Hallo und herzlich Willkommen hier bei Radio QFM. Mein Name ist Lala Anue. Wir berichten für Sie aktuell und unabhängig .
Und es bleibt auch weiterhin spannend in Amerika – Biden und seine Regierung gegen inzwischen die Hälfte der Bundesstaaten von Amerika.
Die Regierung Biden hatte für alle privaten Unternehmen mit mehr als 100 Angestellte die Impflicht verordnet.
Viele Bundesstaaten stellen sich zwischenzeitlich grundsätzlich gegen eine Impflicht und ignorieren Bidens gesetzliche Anordnungen.
Und jetzt erlebt der Präsident eine weitere Niederlage – in diesem Fall durch ein US-Bundesgericht.
Mehrere Bundesstaaten habe gegen die Impflicht am Arbeitsplatz geklagt und die erste Klage führte zum vorläufigen Erfolg:
Die Verordnung wird erst einmal ausgesetzt.
Die erste von vielen Klagen gegen die Impflicht am Arbeitsplatz bei privaten Unternehmen mit mehr als 100 Arbeitnehmern hat damit zu einem ersten Erfolg geführt.
Die Verordnung ruht bis in der Hauptsache gerichtlich verhandelt und beschlossen wird.
Das Gericht setzte der Regierung eine Frist bis heute 17.00 Uhr zur Klageerwiderung.
Geklagt hatte der US Staat Texas mit Gouverneur Greg Abbott. Sein Statement dazu lautet:
„Das Gericht hat soeben den vorläufigen Stopp von Bidens Impflicht verfügt. In Kürze wird es eine Dringlichkeitsanhörung geben. Wir werden unseren Tag vor Gericht nutzen, um Bidens verfassungswidrigen Amtsmissbrauch zu Fall zu bringen“
Unterstützung darin findet er auch bei dem Justizminister des Bundesstaates Texas, Ken Paxton.
O-Ton Paxton:
„Der Kampf sei noch nicht vorbei, aber er werde niemals aufgeben, gegen diese schwerwiegenden gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Belange der Impfpflicht zu kämpfen und sich zu widersetzen.“
Der Federal Court of Appeal – das Bundesberufungsgericht, ist hier in diesem
Falle die erste Instanz bei einer Klage zwischen der Regierung und einem
Bundesstaat .
Die Verordnung wurde ausgesetzt, da der Kläger glaubhaft machen konnte, dass sie gegen das Gesetzt und die Verfassung verstoßen könnte.
Amerika ist on fire – basierend auf einer politischen Opposition, die Maßnahmen der Regierung auch kritisch hinterfragen.
Hinterfragen heißt in der Realität:
- Ist die Maßnahme erforderlich?
- Ist die Maßnahme geeignet?
- Ist die Maßnahme verhältnismässig – sprich, gibt es mildere , weniger schwere Eingriffe in verfassungsrechtlich geschützten Grundrechte, die zum gleichen Erfolg führen?
Diese Fragen, basierend auf Fakten, hören wir kaum mehr – übrig bleibt nur noch ein undurchsichtiger und verwirrender Wust von Verordnungen und Maßnahmen.
Die Regierungspolitik vieler Länder weltweit wirkt schon geradezu grotesk und skurril.
Wir brauchen dringend kluge und mutige Menschen, die bereit sind für das Wohl der Menschen intelligente Lösungen zu finden.
Wir von Radio QFM sind sicher – es gibt diese Menschen noch und der richtige Zeitpunkt dafür wird kommen .
Solange berichten wir für Sie über das aktuelle Geschehen abseits der Leitmedien.
Bleiben Sie uns bitte gewogen – mein Name ist Lala Anue und weiter gehts mit der besten Musik ever.
Quelle: Podcast von La La Anue für Radio Qfm.network
Bild: Unsplash – Markus Spieske
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