17/12

Scholz stellt Vertrauensfrage – etwas niveaulos wie seine Politik auch war…

Die Bundestagsrede von Olaf Scholz zur Vertrauensfrage stößt auf gemischte Reaktionen und auch deutliche Kritik aus politischen Kreisen und den Medien. Im Mittelpunkt steht die Frage nach der Sinnhaftigkeit und den Konsequenzen seines Schrittes: Taktik und Timing: Kritiker werfen Scholz vor, dass die Vertrauensfrage eine rein taktische Maßnahme sei, um...

16/12

Heute 16.12.24 – Olaf Scholz stellt Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag…

Die Vertrauensfrage –  Ein strategisches Instrument der deutschen Politikgeschichte Zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten steht im Bundestag wieder eine namentliche Abstimmung über eine Vertrauensfrage an – ein politisches Manöver, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland stets für kontroverse Diskussionen sorgte. Bundeskanzler Olaf Scholz wird heute das Parlament...

16/12

Das “System Kramer” – Die politische Einflussnahme des thüringischen Verfassungsschutzes…

Stephan J. Kramer und die Neujustierung des Verfassungsschutzes Ein mächtiger Verfassungsschutz im Wandel Der Verfassungsschutz steht heute so sehr im Rampenlicht wie nie zuvor – insbesondere in der Auseinandersetzung mit der AfD. Stephan J. Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, hat sich dabei zur zentralen Figur eines neuartigen Selbstverständnisses...

15/12

True Bavaria & Kessy – die Woche..14.12.24..

Im Rausch der Dekadenz befindet sich der Westen am Scheideweg und es zeigt sich ein krasser Zerfall von Institutionen, Meinungsfreiheit und Werten. Trumps radikale Kehrtwende bringt den USA ein politisches “Erdbeben mit Massenabschiebungen, NATO-Drohungen und Corona-Aufklärung.” Er stellt die Weichen neu, seine Nominierungen bzw. das designierte Kabinett von Machern versetzt...

15/12

Ukrainekrieg – Wie Russland den Frieden erzwingen kann…

Der Ukraine-Krieg bleibt ein geopolitisches Pulverfass, das weit über die Region hinaus Auswirkungen hat. Die jüngsten Ereignisse zeigen, dass die militärische Eskalation unvermindert weitergeht und die Zivilbevölkerung immer stärker leidet. Deutschlands Rolle könnte durch mögliche Waffenlieferungen noch kritischer werden. Eine Entscheidung für Taurus-Raketen wäre nicht nur ein militärisches, sondern auch...

13/12

Rumänische Präsidentschaftswahl – “Unter dem Einfluss der EU und Geheimdiensten”…

Mit einer wachsenden Skepsis gegenüber der EU und einem erstarkenden Lager gegen militärisches Engagement bleibt abzuwarten, wie sich Rumänien in den kommenden Monaten positionieren wird. Die EU steht vor der Herausforderung, nicht nur Stabilität, sondern auch demokratische Prinzipien zu wahren – andernfalls könnte sie die Legitimität ihres eigenen Projekts gefährden....

13/12

Korrumpierte Nobelpreisträger? 8 wichtige Fragen an die Gegner von RFK Jr…

Der Brief spiegelt ein beunruhigendes Festhalten an einem überkommenen Wissenschaftssystem wider, das institutionellen Erzählungen Vorrang vor dem Streben nach Wahrheit einräumt. Ihr Schweigen zu kritischen Fragen – von der Vereinnahmung durch die Regulierungsbehörden über methodische Innovationen bis hin zur Unterdrückung abweichender Meinungen – zeugt von einem tiefgreifenden Versagen bei der...

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