Strafanzeige wegen Planung eines Angriffskriegs Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht seien die Beteiligten schuldig. In einer Petition kann die Anzeige unterstützt werden. Der Chefredakteur des Magazins Compact Jürgen Elsässer stellte...
„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes beim Deutschen Bundestag. Das hochumstrittene „Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung dürfte rechts- und verfassungswidrig sein. Zu...
Wahlen in Österreich – Kickl im Kreuzfreuer! Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird immer wahrscheinlicher, egal wie sehr die Linken toben. Das österreichische Parteiensystem hat sich verändert. Ein Vielparteiensystem ist zu einem Zweiparteiensystem...
Es könnte für die Bundeswehr von Vorteil sein, wenn der Beauftragte für Cybersicherheit mehr Zeit und Aufmerksamkeit der eigentlichen Cybersicherheit widmen würde, anstatt seiner LGBTQ-Agenda. Dies könnte dazu beitragen, weitere abgehörte Gespräche zu verhindern. The post Transgender Kommandeur Marc “Anastasia” Biefang in der Bundeswehr – Zuständig für das Abhörleck? first...
"Die Fahrlässigkeit und die Führungslosigkeit der Ampel-Regierung bewegt Deutschland in Richtung Kriegspartei." The post Bundestagsabgeordneter Rüdiger Lucassen (AFD) zum angehörten deutschen Luftwaffenchat der Offiziere… first appeared on Radio Qfm.
Zitat aus dem Gespräch: "Du bringst es ja schon ganz gut auf den Punkt: Wir alle wissen ja, dass sie die Brücke rausnehmen wollen. Das ist klar, wissen wir auch, was es am Ende bedeutet…" The post Das abgehörte Gespräch der deutschen Offiziere im Original…. first appeared on Radio Qfm.
Der Datenwissenschaftler Daniel Haake bezeichnete Drostens Äußerungen als „wissenschaftlichen Unsinn“. The post Christian Drosten und die Flucht nach vorn – “Corona-Politik hat hunderttausende Leben gerettet” first appeared on Radio Qfm.
Und dann ist da noch das Gespräch mit den Kameraden der Bundeswehr, die in saloppem Ton gespickt mit Anglizismen die Bombardierung und Zerstörung der Krimbrücke ( oder auch eines Kindergartens – was die schlechtere Alternative wäre ) dezidiert beschreiben und planen – sogar der Termin zur Präsentation bei Pistorius und...
Das Recherche-Netzwerk Correctiv musste vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage einstecken. Im Januar hatte es einen Text über ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam veröffentlicht, bei dem auch Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau anwesend war. Dieser klagte nun und bekam teilweise recht. Gericht untersagt Falschbehauptung In der Correctiv-Geschichte, die insinuierte, eine kleine...
Der Verfassungsschutz beobachtet neuerdings den Bereich “Delegitimierung des Staates”. Dabei werden schnell Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt, meint Dietrich Murswiek. Die neue Kategorie leide an gefährlich unscharfen Begriffen. “Eine Kette des Versagens hat dazu geführt, dass am 14. und 15. Juli 2021 im Ahrtal 134 Menschen ums Leben kamen und zahlreiche...
