27/08

Raus aus der WHO! – Volksbegehren in Österreich

Realitätsfern und absolutistisch sorgen sie auch weiterhin dafür, dass den Menschen der hart erarbeitete Wohlstand genommen wird - um sie abhängig zu machen vom staatlichen System - lenkbar und unterwürfig .... Alles natürlich im Namen des Gesundheitsschutzes, Natur-/Klimaschutz und generell die Weltrettung.... Sie selbst tragen allerdings nichts, aber auch gar...

29/06

Österreich – Erfolg für Volksbegehren – die Regierung muss ihre eigenen “Rücktritt” behandeln

Denn 3,8 Prozent der Unterstützungsberechtigten haben die Initiative unterstützt. Das sind gemäß dem vorläufigen Endergebnis 242.169 Unterschriften. Die für die Bearbeitung im Parlament notwendige Hürde von 100.000 Unterschriften wurde also locker genommen. Auch ein zweites Volksbegehren schaffte das: jenes für den Rücktritt der Bundesregierung.

21/06

Österreich – Wir ziehen der Corona-Diktatur den Stecker !

"Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ernennung einer Expertenregierung bis zur Durchführung von Neuwahlen freigemacht werden."