17/09

Lockdown und Maskenzwang ohne Einfluss auf Covid-19-Entwicklung

Es ist eigentlich eine Katastrophenmeldung für den selbsternannten Rockstar und Bundeskanzler Österreichs - Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), das Ergebnis der Studie des National Bureau of Economic Research (NBER), einer us-amerikanischen Forschungseinrichtung, aus der bereits mehr als zwei Dutzend Nobelpreisträger hervorgegangen sind. Die Studie besagt, dass weder...

24/07

Österreich Verfassungsgerichtshof COVID-19-Gesetz ist verfassungskonform, Verordnungen über Betretungsverbote waren teilweise gesetzwidrig

Entfall der Entschädigung für Verdienstentgang ist verfassungskonform Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die von einem Betretungsverbot für Betriebsstätten betroffen sind (siehe Verordnung BGBl. II 96/2020), keinen Anspruch auf Entschädigung vor. Dagegen hatten sich u.a. ein Großhändler für Haushalt, Büro und Spielwaren, eine Warenhandelsgesellschaft mit Sitz in Wien...

29/06

Maskenpflicht für Gastro-Personal fällt

Aufatmen in der Gastronomie: In Österreich fällt mit 1. Juli die Maskenpflicht für Mitarbeiter mit Gästekontakt. Mund-Nasen-Schutz, Gesichtsschild & Co brauchen damit in der heißen Jahreszeit nicht mehr getragen zu werden. „Werfen Sie Maske nicht weg, wir werden sie noch brauchen“, warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz allerdings im Zuge der Präsentation...