Stephan J. Kramer und die Neujustierung des Verfassungsschutzes Ein mächtiger Verfassungsschutz im Wandel Der Verfassungsschutz steht heute so sehr im Rampenlicht wie nie zuvor – insbesondere in der Auseinandersetzung mit der AfD. Stephan J. Kramer, Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, hat sich dabei zur zentralen Figur eines neuartigen Selbstverständnisses...
Mit einer wachsenden Skepsis gegenüber der EU und einem erstarkenden Lager gegen militärisches Engagement bleibt abzuwarten, wie sich Rumänien in den kommenden Monaten positionieren wird. Die EU steht vor der Herausforderung, nicht nur Stabilität, sondern auch demokratische Prinzipien zu wahren – andernfalls könnte sie die Legitimität ihres eigenen Projekts gefährden....
Die Diskussion um Wolfgang Kubickis Äußerungen und die Anzeige gegen ihn berührt mehrere Themen: Meinungsfreiheit, politische Umgangsformen und den rechtlichen Rahmen für Äußerungen über öffentliche Personen. Hier sind die zentralen Hintergründe: 1. Der konkrete Fall Kubicki und Habeck Äußerung: Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und FDP-Politiker, nannte Wirtschaftsminister Robert Habeck den „unfähigsten...
Ein italienischer Haftbefehl gegen René Benko, den Gründer der insolventen Signa-Gruppe, steht in Zusammenhang mit schwerwiegenden Vorwürfen, darunter der Bildung einer kriminellen Vereinigung und systematischer Bestechung. Die Ermittlungen, insbesondere in Südtirol, betreffen Vorwürfe, dass Benko und sein Umfeld lokale Politiker bestochen hätten, um lukrative Bauprojekte durchzusetzen. Italienische Behörden vermuten, dass...
In Frankreich ist das Kabinett von Premierminister Michel Barnier durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Eine Mehrheit von 331 Abgeordneten aus verschiedenen politischen Lagern entzog der Regierung das Vertrauen. In Frankreich hat ein Misstrauensvotum das Kabinett von Premierminister Michel Barnier zu Fall gebracht. Am Mittwochabend sprach eine Mehrheit von 331 der...
Geehrte Leser – T-Online und GMX, blockieren unsere Newsletter an SIE Wahrscheinlich machen das auch die anderen “Deutschen” kostenfreien E-Mail Anbieter. In einer angeblichen Demokratie wie in Deutschland eigentlich undenkbar aber war.. Die Sperre schein direkt nach einem Bericht über eine Petition zum Verbot der Partei der Grünen angelaufen zu...
Jeder will in den Urlaub und das kostet Geld aber bitte vergesst uns nicht - es gehen leider nur wenige Spenden ein Wir bedanken uns aber auch herzlich bei unseren Unterstützern, die es immer noch Woche für Woche möglich machen unser Radio Qfm und die Blogs weiter zu betreiben -...
Experten fordern eine tiefgreifende Aufarbeitung der gesundheitlichen Folgen und der Wirksamkeit der Impfstoffe. Ob die Impfungen langfristig mehr Schaden als Nutzen gebracht haben, bleibt ein zentrales Thema weiterer wissenschaftlicher und politischer Debatten. The post Gesundheitsministerium Baden-Württemberg 89% aller Coronapatienten sind Geimpfte… first appeared on Radio Qfm.
Kritische Richter und Staatsanwälte rufen dazu auf, den verurteilten Masken-Richter Christian Dettmar zu unterstützen. Christian Dettmar, der Weimarer Richter, hatte 2021 Maskenpflicht für Kinder untersagt. Deshalb wurde er nun verurteilt: zwei Jahre Gefängnis auf Bewährung und Berufsverbot. Für viele eine Skandalurteil, für andere der Ausdruck des deutschen Rechtsstaates. Das Netzwerk Kritische...
700 Strafanzeigen im Jahr 2024Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzler, hat seit April 2023 über 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten gestellt.Für Habeck alles BeleidigungenDiese Anzeigen richteten sich unter anderem gegen Drohungen und Beleidigungen, die er auf sozialen Medien und anderen Plattformen erhalten hat. Dabei arbeitet Habeck eng mit...
