11/06

Compact-Magazin – Die Presse – und Meinungsfreiheit vor Gericht…

Die Entscheidung des Bundesinnenministeriums unter Nancy Faeser, das Magazin Compact und sein Netzwerk zu verbieten, wirft grundlegende Fragen nach dem Zustand der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland auf. Während die Begründung des Ministeriums auf angebliche „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ verweist, lässt die Art und Weise des Verbots alarmierende Schlüsse zu. Handelt es sich hier...

04/02

Eine Komödie der Irrungen – Die AfD im Spiegel des Verfassungsschutzes…

Besonders ironisch erscheint dabei, dass während der AfD Verstöße gegen die Grundrechte vorgeworfen werden, andere etablierte Parteien in den letzten Jahren selbst Maßnahmen durchgesetzt haben, die tief in Grundrechte eingegriffen haben – sei es durch Corona-Restriktionen, Einschränkungen der Meinungsfreiheit oder eine zunehmende staatliche Kontrolle in diversen Bereichen. The post Eine...

09/08

Amnesty International – “Kiew und Selenskji benutzen die eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde”

Jetzt hat sich sogar Amnesty Internation eingeschaltet und einen Bericht veröffentlicht aus dem ganz klar hervorgeht, das Kiew und hier vor allem der „Neu Milliardär und Ex-Komiker Selenskji“ massiv Zivilisten gefährdet. Die Taktik der Ukrainischen Armee ist es – auch und vor allem gegen den Widerstand der Ukrainischen Bevölkerung –...

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