11/07

Schweiz: Zweites Referendum gegen COVID-19-Gesetz eingereicht

Den Initiatoren ist auch das COVID-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete ein Dorn im Auge, da dadurch die rechtliche Grundlage für die Diskriminierung Ungeimpfter geschaffen werde und dies zu einer Zweiklassengesellschaft führe. Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben vom Impfstatus abhängig zu machen, sei durch keine Bedrohungslage zu rechtfertigen und...

14/06

Eine Ohrfeige für das Establishment – ein Erfolg für die Bürgerrechtsbewegung

und ein Steilpass für das Referendum II zum Covid-19-Gesetz. Heute haben wir uns Respekt verschafft. In solidarischem Handeln hat die Bürgerrechtsbewegung rund 40% der Stimmbürger hinter sich vereint, und das entgegen der Empfehlung der Regierung, aller Parteien und aller Verbände. Noch vor einem Jahr wäre dies undenkbar gewesen. Über 1.2...