09/11

Die Schweiz steht auf – Unter Politikern macht sich Panik breit – Der Podcast

Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Stimme am 28. November über die Verschärfung des COVID Gesetzes ab, und ebenfalls über die Förderung von privaten Medienhäusern. Inzwischen hat auch der letzte mainstream Journalisten der Schweiz gemerkt: Oh da braut sich was zusammen, das lässt sich nicht mehr totschweigen.

14/06

Eine Ohrfeige für das Establishment – ein Erfolg für die Bürgerrechtsbewegung

und ein Steilpass für das Referendum II zum Covid-19-Gesetz. Heute haben wir uns Respekt verschafft. In solidarischem Handeln hat die Bürgerrechtsbewegung rund 40% der Stimmbürger hinter sich vereint, und das entgegen der Empfehlung der Regierung, aller Parteien und aller Verbände. Noch vor einem Jahr wäre dies undenkbar gewesen. Über 1.2...

12/04

Die Einbeziehung des Bundesrates ist nicht vorgesehen: Merkels neues Gesetz

Van Laack rechnet: 17 Stimmen hätte Merkel sicher durch die Grünen und die bayerischen Freien Wähler. Die FDP in NRW sorgt vermutlich für weitere sechs Stimmen. In Bundesländern mit Dreierkoalitionen unter Führung der CDU mit den Grünen müssten SPD oder FDP einen Bruch ihrer Koalitionen riskieren – was zu weiteren...

02/12

Volksbegehren „Bündnis-Landtag-abberufen“ – deine Stimme in Bayern zählt

Markus Haintz ruft dazu auf, Karl Hiltz zu unterstützen. „Freunde, nicht verwechseln, das ist hier keine weitere sinnlose Petition, das ist Gesetz in Bayern: „Art. 83 Landeswahlgesetz: Abberufung des Landtags durch das Volk. Unbedingt teilen, unbedingt unterschreiben. Das ist die mit Abstand vielversprechendste Chance, kurzfristig etwas zu ändern.“