Wenn man sich die neue "Handreichung zur Maskenpflicht in Schulen" ansieht so kommt folgender Verdacht auf: Die Schulen wollen keine Haftung übernehmen, letzte Seiten. Die Lehrer als Amtsträger wollen sich gemäss Amtshaftungsgesetz hinter dem Staat verstecken. Von uns befragte Juristen sind der Meinung, dass dies nicht geht:
Wer mit seiner Schule auf Konfrontationskurs gehen will, stellt am besten folgende Fragen: Wer ist bei Ihnen die befähigte Person für Atemschutz gemäß DGUV 112-190? Wann hatte diese Person ihren letzten Befähigungsnachweis? Den möchte ich gerne als Kopie. Wer ist der zuständige Betriebsarzt? Ich hätte gerne eine Kopie ihrer Gefährdungsbeurteilung...
Unternehmen wie Facebook, Twitter, Youtube und andere waren bisher durch die Sektion 230 des amerikanischen Communications Decency Acts ( CDA) geschützt. Für Äußerungen ihrer Nutzer konnen sie nicht haftbar gemacht zu werden. Der amerikanische Präsident Donald Trump lässt das nun untersuchen und "klarstellen". Das könnte die Internetwelt - so wie...
