21/10

Können Lehrkräfte für gesundheitliche Schäden durch das Maskentragen haftbar gemacht werden?

Wenn man sich die neue "Handreichung zur Maskenpflicht in Schulen" ansieht so kommt folgender Verdacht auf: Die Schulen wollen keine Haftung übernehmen, letzte Seiten. Die Lehrer als Amtsträger wollen sich gemäss Amtshaftungsgesetz hinter dem Staat verstecken. Von uns befragte Juristen sind der Meinung, dass dies nicht geht:

29/08

Querdenken, Demonstration 29.08.2020 Berlin – Klage beim Bundesverfassungsgericht. Urteil – “Die Versammlungen finden statt”

Pressemitteilung zum Versammlungsverbot / BERLIN Stuttgart/26.08.2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“. Die Gerichte haben entschieden - die Demonstrationen dürfen und werden stattfinden