Gegen die Verordnung zur Maskenpflicht wurde bei der Staatskanzlei Klage erhoben. Nun fordert die Staatsanwaltschaft das Innenministerium der Türkei auf binnen 30 Tagen die Maskenverordnung zu verteidigen! (12.1.2021)
16/01
15/01
Die Maskerade von Herrn Söder
Es liegt an uns allen, endlich Grenzen aufzuzeigen und dafür zu sorgen, dass die wirklich gefährdeten Gruppen geschützt werden. Kein Bundesland hat so schlechte Zahlen, wie Bayern. Wenn alle mithelfen, können die Initiatoren erfolgreich sein.
10/01
Gericht kippt Anforderungen an Atteste zur Maskenpflicht
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat eine neue Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht gekippt. Laut Brandenburger Eindämmungsverordnung, sollte auf jedem Attest die Diagnose und die daraus folgenden Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht vermerkt sein muss.
21/12
“Wir müssen Reden” Schweigemärsche in 17 Städten
Wir wurden verspottet, unsere Demonstrationen wurden von den Behörden und der Polizei stark eingeschränkt bis hin zu brutalen rechtswidrigen Abbrüchen. Wir gehen den Weg des friedlichen Widerstands nun weiter
18/12
Keine Beschränkungen bei privaten Zusammenkünften in Hessen und Rheinland-Pfalz
Es könnte hier sogar der Eindruck entstehen, dass die Kommunikation der Landesregierung gerade darauf angelegt ist, den Bürger*innen ein Verbot zu suggerieren, das tatsächlich nicht besteht, um sie zu einem aus ihrer Sicht wünschenswerten Verhalten zu bewegen. Alleine der Umstand, dass dieser Eindruck entstehen kann, ist der aktuellen gesellschaftlich angespannten...
15/12
USA-Kansas – Masken Ja oder Nein? – eine neue Studie liefert erschreckende Ergebnisse
Während des deutschen "Lockdown" im April zeigten die Daten diesen Trend noch deutlicher: Der "Lockdown" hat vor allem die Zahl der sozialen Kontakte jüngerer Menschen, so dass die Zahl der älteren Patienten, die sich mit von SARS-CoV-2 im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung weiter anstieg, bis sie sogar...
21/10
Können Lehrkräfte für gesundheitliche Schäden durch das Maskentragen haftbar gemacht werden?
Wenn man sich die neue "Handreichung zur Maskenpflicht in Schulen" ansieht so kommt folgender Verdacht auf: Die Schulen wollen keine Haftung übernehmen, letzte Seiten. Die Lehrer als Amtsträger wollen sich gemäss Amtshaftungsgesetz hinter dem Staat verstecken. Von uns befragte Juristen sind der Meinung, dass dies nicht geht:
06/10
Maskenpflicht in den Schulen – Tips für einen Konfrontationskurs
Wer mit seiner Schule auf Konfrontationskurs gehen will, stellt am besten folgende Fragen: Wer ist bei Ihnen die befähigte Person für Atemschutz gemäß DGUV 112-190? Wann hatte diese Person ihren letzten Befähigungsnachweis? Den möchte ich gerne als Kopie. Wer ist der zuständige Betriebsarzt? Ich hätte gerne eine Kopie ihrer Gefährdungsbeurteilung...
19/07
Berlin, Berlin, 1.8 wir kommen nach Berlin
Interessante Formulierung in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Mit dem von uns zur Verfügung gestellten Musterschreiben kann sich jetzt jeder selbst wegen „Sonstiger Gründe“ von der Maskenpflicht befreien. Sollte dieses nicht akzeptiert werden, raten wir zu folgendem Vorgehen: 1. Selbstanzeige bei der Polizei 2. Anzeige gegen den Geschäftsinhaber wegen Diskriminierung auf Basis...
16/07
Dem Maskendiktat trotzen
Fast jeder Mensch leidet an einer Krankheit, die sich durch das Tragen von Gesichtsmasken verschlimmert. Meine ist nicht die Maskenphobie. Noch nicht, aber ich spüre eine starke Abneigung gegen Masken, die von Tag zu Tag wächst. Für mich ist es etwas anderes. Krankheiten sind Privatsache zwischen Ihnen und Ihrem Hausarzt....
