21/10

Können Lehrkräfte für gesundheitliche Schäden durch das Maskentragen haftbar gemacht werden?

Wenn man sich die neue "Handreichung zur Maskenpflicht in Schulen" ansieht so kommt folgender Verdacht auf: Die Schulen wollen keine Haftung übernehmen, letzte Seiten. Die Lehrer als Amtsträger wollen sich gemäss Amtshaftungsgesetz hinter dem Staat verstecken. Von uns befragte Juristen sind der Meinung, dass dies nicht geht:

06/10

Maskenpflicht in den Schulen – Tips für einen Konfrontationskurs

Wer mit seiner Schule auf Konfrontationskurs gehen will, stellt am besten folgende Fragen: Wer ist bei Ihnen die befähigte Person für Atemschutz gemäß DGUV 112-190? Wann hatte diese Person ihren letzten Befähigungsnachweis? Den möchte ich gerne als Kopie. Wer ist der zuständige Betriebsarzt? Ich hätte gerne eine Kopie ihrer Gefährdungsbeurteilung...

19/07

Berlin, Berlin, 1.8 wir kommen nach Berlin

Interessante Formulierung in der Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Mit dem von uns zur Verfügung gestellten Musterschreiben kann sich jetzt jeder selbst wegen „Sonstiger Gründe“ von der Maskenpflicht befreien. Sollte dieses nicht akzeptiert werden, raten wir zu folgendem Vorgehen: 1. Selbstanzeige bei der Polizei 2. Anzeige gegen den Geschäftsinhaber wegen Diskriminierung auf Basis...

29/06

Maskenpflicht für Gastro-Personal fällt

Aufatmen in der Gastronomie: In Österreich fällt mit 1. Juli die Maskenpflicht für Mitarbeiter mit Gästekontakt. Mund-Nasen-Schutz, Gesichtsschild & Co brauchen damit in der heißen Jahreszeit nicht mehr getragen zu werden. „Werfen Sie Maske nicht weg, wir werden sie noch brauchen“, warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz allerdings im Zuge der Präsentation...

29/05

NZZ-Zürich – Berlin lockert

NZZ-Zürich vom 29.05.2020 Berlin - ab dem 02.Juli werden Demonstrationen ohne Beschränkungen der Teilnehmer zulassen. Ist der Druck der Straße zu groß geworden? Wie wird die Stadt Freiburg, liberal und grün wie sie sich gibt, darauf reagieren? Werden die Masken jetzt endlich fallen? Das Robert-Koch-Institut und Herr Dr. Drosten hält...