Was ist mit den Maßnahmekritikern / Verteidigern der Grundrechte? Die Basis mit mehr als 700.000 Erststimmen und fast 700.000 Zweitstimmen, sowie die Freien Wähler, die AfD und Teile der FDP haben die maßnahmenkritischen Wähler unter sich aufgeteilt. Zusammen haben sie mehr als 25 Prozent der Wähler erreicht.
Die Grundrechtseinschränkungen in Folge der Corona-Krise wurden von Politik und Medien kleingeredet und -geschrieben. Dieser Meinung ist Klaus-Dieter von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht Leipzig.
Corona Info Bus-Tour "Die vier Busketiere" Samuel Eckert Bodo Schiffmann Wolfgang Greulich Ralf Ludwig Beamte in Deutschland schwören einen Eid auf das Grundgesetz Das Grundgesetz wurde gemacht um genau so etwas zu verhindern
Die als alternativlos betitelten Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie hatten bereits eine Fülle an Parteigründungen zur Folge. Nun hat "dieBasis" ihren 16. Landesverband gegründet und will erstmals bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg antreten
Polizeiführer Rusch setzt ein Zeichen gegen illegale Einwanderung. Im mecklenburgischen Örtchen Weisdin werden erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Illegale unter Androhung polizeilicher Gewalt des Landes verwiesen. Mutig stellt sich Ex-Volkspolizist Rusch dem Migrantenbus um Dr. Schiffmann, Ralf Ludwig und Samuel Eckert entgegen und fordert sie unter Einsatz seiner gesamten...
Nach einer langen Nacht hat Ralf Ludwig die Genehmigung beim Oberverwaltungsgericht erkämpft um die Demonstration in Leipzig ordnungsgemäß durchführen zu können. Der Polizei wurde höchstrichterlich untersagt, die Busse aufzuhalten und den Aufbau der Demonstration weiter zu behindern
Ralf Ludwig an die Polizei und die Veranstaltungsteilnehmer: "Bitte nehmen Sie von allen die keine Maske tragen die Personalien auf erstatten Sie ein Anzeige, damit sich endlich die Gerichte mit den leidigen Masken beschäftigen müssen, Gutachten einholen und Verfahren dazu eröffnen - darauf warten wir ja nur ! Wir übernehmen...
Ralf Ludwig von den Klagepaten und Michael Ballweg von Querdenken. Beide informieren über die Fahrt nach Berlin und das Verhalten während der Busfahrt. Für den Fall, dass die Busse aufgehalten oder von der Polizei festgesetzt werden sollten, gibt es Notfallpläne, die vordefinierte und rechtlich abgesicherte Verhaltensweisen für die Teilnehmer definieren....
Vertreter verschiedener Initiativen der Grundrechtebewegung haben sich gestern, am 12.07.2020 getroffen. Die verschiedenen Initiativen haben sich miteinander vernetzt. Die Treffen dienen der Reflexion der Situation und der Beratung neuer Optionen. Dazu wird es weitere Treffen geben
Am 29.05.2020 hat der angekündigte außerordentliche Bundesparteitag der Partei Widerstand2020 Deutschland stattgefunden. Nach dem Rücktritt der bisherigen Vorstandsvorsitzenden Victoria Hamm war er abzuhalten, um Vorstandswahlen durchzuführen. Gewählt wurden:Vorstandsvorsitzende: Sandra Wesolek Schatzmeister: Michael HollerbaumStellvertretender Schatzmeister: Dirk Helwig Schwarmbeauftragter: Bodo Piesch Stellvertretende Schwarmbeauftragte: Christina Morgenthaler Stellvertretende politische Geschäftsführerin: Kirsten KönigZusammen mit dem...
