In einer Entscheidung, die selbst Kafka vor Neid erblassen lassen würde, hat das Amtsgericht Bamberg einen neuen Meilenstein in der deutschen Rechtsprechung gesetzt – oder besser gesagt: Einen Tiefpunkt erreicht. Sieben Monate Haft auf Bewährung für einen Journalisten, der es wagte, Bundesinnenministerin Nancy Faeser satirisch aufs Korn zu...
In einem weiteren positiven Schritt für Michael Ballweg, den Gründer der Querdenken-Bewegung, hat das Landgericht Stuttgart einen Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen drei Berufsrichter der Strafkammer zurückgewiesen. Dieser Erfolg markiert einen wichtigen Wendepunkt im laufenden Prozess gegen den engagierten Unternehmer, der sich während der Corona-Pandemie unermüdlich für die Freiheitsrechte...
Was hat Richter Christian Dettmar falsch gemacht? Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar sorgte für Aufsehen, als er per einstweiliger Anordnung die Coronamaßnahmen an Schulen kippte. Dafür wurde er wegen Rechtsbeugung verurteilt, verlor sein Richteramt und damit auch seine Pensionsansprüche. Dettmar hatte Maskenpflicht, Abstandsgebote und Testungen an Schulen ausgesetzt, da er...
Richten Richter noch? The post Richter: Orientierungslos im Rechtsstaat first appeared on Radio Qfm.
Was bedeutet die "Verhältnismässigkeit"?
