Das sind herabsetzende, durch nichts begründete und verleumderische Behauptungen, die ohne Beleg verbreitet und in einer Kampagne gegen TE eingesetzt wurden. The post Verfassungsschutz muss nach Abmahnung durch “Tichys Einblick” verleumderischen Bericht zurückziehen… first appeared on Radio Qfm.
"Focus" Gründer Helmut Markwort betont, dass diese Anmaßung gegen Recht und Gesetz verstoße und die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie gefährde. Er verweist auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die auch drastische Meinungsäußerungen erlauben. The post Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Häuptling der Denk- und Sprachpolizei? first appeared on Radio Qfm.
„Warum werden die verfassungsfeindlichen Umtriebe der Merkels und Söders nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?“ „Reiß dich bitte zusammen!“ „Oder haben sich die beiden schon ein neues Volk gesucht?“ „Sie sind mit diesem ganz zufrieden. Aber du redest daher, als gehörtest du nicht mehr dazu.“ „Es fällt mir schwer. Diese Regierung handelt...
