Das Urteil gegen den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) wegen Untreue und uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der Nürburgringaffäre ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision Deubels als unbegründet, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Dienstag mitteilte. Deubel war im Januar zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt...
Ein Jurist, den ich einmal sehr geschätzt habe, hat in einem kürzlich in einem linientreuen Journal veröffentlichten Artikel versucht, mit Argumenten, die juristisch zu sein vorgaben, den von der Regierung zum x-ten Mal erklärten Ausnahmezustand zu rechtfertigen. Ohne dies zuzugeben, unterscheidet der Jurist unter Rückgriff auf Carl Schmitts Unterscheidung zwischen...
COVID 19 ist nichts anderes als ein casus belli für den Dritten Weltkrieg. Wie die Vertreter des Staates offen zugeben, ist dieser Krieg ein hybrider Krieg. So wie es weder einen gesunden Menschen noch einen Unterschied zwischen Krieg und Frieden gibt. Alles ist Krieg, und wir sind der Feind. Das...
Ohne PCR-Test keine Pandemie sagt Dr. Fuellmich Rechtsanwalt in Göttigen und den USA Dieses Interview scheint mir eines der wichtigsten Interviews der letzten Monate zu sein. Gerade für jene Menschen, die verstehen möchten worum es im Corona-Komplex im Kern geht. Gesprächspartner ist Dr. Reiner Fuellmich, ein couragierter qualifizierter Jurist am...
Stiftung Corona-Ausschuss, Kurzbericht zum Download
Es scheint fast, dass Ursula von der Leyen aus Orwells „1984“ abgeschrieben hat, wenn sie fordert: „Der europäische Green Deal ist nicht nur ein Umwelt- oder Wirtschaftsprojekt, sondern muss auch ein neues Kulturprojekt für Europa werden.“ „Klug“ ist nach von der Leyen dann nur, wer an diesem Projekt teilnimmt. Die...
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Für die Konstruktion einer Pandemie fangen wir mal ganz einfach so an - Finden Sie einige vage Kriterien dafür, was die Symptome ausmacht, nach denen die Menschen suchen sollen. Alles Subjektive, mit dem sich viele Menschen identifizieren können, ist ideal. Nehmen wir Gedächtnisprobleme und/oder Verwirrung + ein paar häufige aus...
Jetzt, unter der Regierung des US-Präsidenten Donald Trump, hätten die rechtlichen Risiken einmal mehr zugenommen. Denn Präsident Trump hatte es zu einem Eckpfeiler seiner Politik werden lassen, Saudi-Arabien sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten Waffen zu verkaufen. So lieferte die Trump-Regierung nach dem Wahlsieg Donald Trumps Bomben an Saudi-Arabien und die...
Hydroxychloroquin das tödliche WHO Experiment ein Interview mit Dr. Claus Köhnlein auf RT-Deutsch
