14/07

Prozess gegen Merkel wegen Thüringen-Wahl: AfD lehnt Verfassungsrichter als befangen ab

Dass sich ausgerechnet Doris König, die Vorsitzende des Zweiten Senats, und vermutlich auch andere zuständige Juristen "mit der Beklagten auf deren Einladung und faktisch auf deren Kosten zum Abendessen treffen, wirft die Frage auf, ob sie in diesen Verfahren weiterhin als unbefangen betrachtet werden können", hieß es weiter. 

23/05

Menschengemachter Klimawandel? Fragen eines Naturwissenschaftlers

Mein Gast zuckte mit den Schultern. Er überlegte. Dann, nach einer gefühlten Ewigkeit, wies er in einer großen weitfassenden Geste auf meine Fachbücher im großen Wandregal hinter der Tafel und sagte: „Einstein, Planck, Bohr, Heisenberg, Schrödinger… die lagen alle falsch mein Freund. Wenn deren Theorien nicht zum Klimawandel passen, wenn...

15/05

Die Dekonstruktion des Grundgesetzes

Der Corona-Lockdown ist zu einer Macht in Deutschland geworden. Das konnte nur geschehen, weil die Verfassung als Ganzes ihre Macht eingebüßt hat. Es ist keine Übertreibung, wenn man sagt, dass sich im Deutschland des Jahres 2021 grundlegende politische Zweifel festgesetzt haben. Die normativen Grundlagen unseres Staatswesens und unseres Landes insgesamt...

28/04

Vermisst: Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Im Juni vergangenen Jahres wurde Professor Doktor Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Zuvor war der Jurist, der mit einer Arbeit über „Anlegerschutz in öffentlichen Unternehmen" promovierte, 11 Jahre im Bundestag als Mitglied der CDU-CSU-Fraktion.  Dort muss er das Wohlwollen der Bundeskanzlerin erlangt haben, denn im November 2018 einigten sich die Fraktionsführungen...