04/10

Entscheidungen über Corona-Notbremse verzögert – Richter des Bundesverfassungsgerichts in der Kritik – Der Podcast

Befangenheit der Richter vermutet „Wir meinen, dass es Zweifel an der Unvoreingenommenheit weckt, wenn Harbarth einerseits hinter verschlossenen Türen der Justizministerin Gelegenheit gibt, die #Bundesnotbremse zu erläutern und andererseits eine mündliche Verhandlung unter Einbeziehung der Beschwerdeführer für entbehrlich hält“, kritisiert Härting auf Twitter

14/07

Prozess gegen Merkel wegen Thüringen-Wahl: AfD lehnt Verfassungsrichter als befangen ab

Dass sich ausgerechnet Doris König, die Vorsitzende des Zweiten Senats, und vermutlich auch andere zuständige Juristen "mit der Beklagten auf deren Einladung und faktisch auf deren Kosten zum Abendessen treffen, wirft die Frage auf, ob sie in diesen Verfahren weiterhin als unbefangen betrachtet werden können", hieß es weiter. 

23/05

Menschengemachter Klimawandel? Fragen eines Naturwissenschaftlers

Mein Gast zuckte mit den Schultern. Er überlegte. Dann, nach einer gefühlten Ewigkeit, wies er in einer großen weitfassenden Geste auf meine Fachbücher im großen Wandregal hinter der Tafel und sagte: „Einstein, Planck, Bohr, Heisenberg, Schrödinger… die lagen alle falsch mein Freund. Wenn deren Theorien nicht zum Klimawandel passen, wenn...

15/05

Die Dekonstruktion des Grundgesetzes

Der Corona-Lockdown ist zu einer Macht in Deutschland geworden. Das konnte nur geschehen, weil die Verfassung als Ganzes ihre Macht eingebüßt hat. Es ist keine Übertreibung, wenn man sagt, dass sich im Deutschland des Jahres 2021 grundlegende politische Zweifel festgesetzt haben. Die normativen Grundlagen unseres Staatswesens und unseres Landes insgesamt...