31/01

Bündnis – Bayrischen Landtag abberufen – Statement

Ein Wertewandel ist ebenso Grundlage der Veränderung, da die direkte Demokratie ein sozialpolitisches Verständnis für die Funktion des Gemeinwesens und des Verhaltens des Einzelnen braucht, das heute nicht mehr in unserer Gesellschaft vorhanden ist. Am Ende des Tages brauchen wir eine gute Verwaltung, aktive, politisch und sozial engagierte Bürger, geeignete...

31/01

Gute Nachrichten im Chaos – „Der Hoffnungsquickie“

Es geschehen auch viele Wunder, Erfolge und erfreuliche Ereignisse, diese verkaufen sich medial nur nicht so gut wie die unter einem reißerischen Titel vorgetragene Katastrophe. Gute Nachrichten erfordern keine tiefgehende Analyse, sie dienen als kurze Verschnaufpause, um das einseitig verzerrte Weltbild wieder ein Stück ins Lot zu rücken.

31/01

Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

Unter der gemeinsamen Leitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Vaccine Alliance (Gavi) und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) zieht die Initiative Mittel aus den Unterzeichnerländern ab, um die Forschung, Entwicklung und Herstellung einer breiten Palette von Covid-19-Impfstoffen zu unterstützen und deren Preise auszuhandeln.“ Die privaten Organisationen, die Instrumente der Impfprofiteure...

31/01

Joe Biden – Schwere Niederlage – die Interpretation der ARD

Soweit die Schmierenpresse. Schauen wir, was wirklich im Urteil von Drew Tipton steht. Wer sich für die einstweilige Verfügung interessiert, der kann sie am Ende des Textes nachlesen. Hier die tatsächliche Argumentation des Richters: Damit eine einstweilige Verfügung überhaupt erlassen werden kann, müssen vier Voraussetzungen erfüllt sein:

30/01

15-Kilometer-Radius und Ausgangssperre sind für Gericht rechtswidrig

Die Beschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnsitz dürfte, so das Gericht, wegen „mangelnder hinreichender Bestimmtheit” rechtswidrig sein. Es sei nicht „ohne weiteres ersichtlich, wo der 15-Kilometer-Umkreis ende”. Bei einem drohenden Bußgeld von bis zu 25.000 Euro, wenn gegen die Regel verstoßen wird, sei es zu verlangen, dass...

30/01

1,3 Millionen Tote nur durch die Lockdowns

Tausende von Ärzten und Wissenschaftlern sprechen sich gegen Abriegelungsmaßnahmen aus und warnen: Sie werden mehr Todesfälle verursachen als das Coronavirus selbst. Die Schweizer wissen das und werden - ihre direkte Demokratie aktivierend - im Juni die Regierung in Bern mit einem Referendum herausfordern: Die Schweiz wird das erste Land der...

30/01

Alle Augen auf Wien-Demo gerichtet: Deutschland hofft auf Österreich

Demonstranten wollen Heimat und Freiheit schützen Elsässer zeigte sich fasziniert davon, dass in Österreich besonders viele Österreich-Fahnen unter den Demonstranten zu sehen wäre. WB-Redaktionsleiterin Mittmannsgruber bestätigt diesen Eindruck: „Sie deklarieren sich ganz klar: Sie wollen die Heimat schützen und sie schreien auch ‚Wir sind das Volk‘, während sie die Fahnen...