Kurz vor 12 Uhr MEZ wurde die folgende Entscheidung verkündet: Julian Assange darf Berufung einlegen, es sei denn, die USA geben Zusicherungen, dass Julian in den USA nicht der Todesstrafe ausgesetzt wird und dass er nicht benachteiligt wird, weil er Australier und kein US-Staatsbürger ist.
Indisches Verfassungsgericht: Zwangsimpfung verstößt gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit
Wir sind fast an einem Wendepunkt angelangt. Die Waage Ist gleichmäßig ausbalanciert, vielleicht so fein, dass das Gewicht einer einzigen Person sie zum „Kippen“ bringen kann. Könnten Sie diese Person sein?
Super Stars des American Football entscheide frei darüber, ob sie sich impfen lassen wollen oder nicht. Ein gutes Beispiel aus dem Leistungssport.
Es geht um die Medienfreiheit und Menschenrechte, um das Verhalten von Regierungen in westlichen Demokratien, nichts weniger.
Der „Ernstfall“ kommt dann im Verlaufe der nächsten zehn Jahre in Gestalt des „Klimaschutzes“. Auch hier hat der Erste Senat ja bereits den Grundstein gelegt.
Die Versuche diverser Autonomieregierungen, das Covid-Zertifikat für diesen Zweck verpflichtend zu machen, sind gescheitert.
Unter der gemeinsamen Leitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Vaccine Alliance (Gavi) und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) zieht die Initiative Mittel aus den Unterzeichnerländern ab, um die Forschung, Entwicklung und Herstellung einer breiten Palette von Covid-19-Impfstoffen zu unterstützen und deren Preise auszuhandeln.“ Die privaten Organisationen, die Instrumente der Impfprofiteure...
Das Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina hat am 22.12.2020 eine Sitzung abgehalten, in der entschieden wurde, dass das Maß der Bewegungseinschränkung und des Tragens von Masken während einer Coronavirus-Pandemie eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte darstellt.
Pressemitteilung zum Versammlungsverbot / BERLIN Stuttgart/26.08.2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“. Die Gerichte haben entschieden - die Demonstrationen dürfen und werden stattfinden
