19/10

Impfverweigernder Bundeswehrsoldat Haftverschonung abgelehnt…

Der Bundeswehrsoldat – von dem der zahnkranke Gesundheitsminister Lauterbach dreist behauptet, dass es ihn gar nicht gibt muss weiterhin im Gefängnis bleiben. CSU, SPD, Grüne und die Freien Wähler kennen keine Gnade, wenn es um Corona geht – obwohl eigentlich sie aufgrund all ihrer Corona-Sünden diejenigen sind, die auf Gnade hoffen...

27/09

5 Prozent für die Grünen!

  5 Prozent für die Grünen Das ist noch immer zu viel… Die Grünen stehen in Mecklenburg-Vorpommern nach aktuellen Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Insa vor einem möglichen Ausscheiden aus dem Landtag. Mit etwa fünf Prozent würden sie nur knapp den Einzug schaffen, was einen weiteren Verlust von einem Prozentpunkt im Vergleich...

27/09

Thüringer Landtag endet im Chaos!

Es herrschte erstmal Chaos Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am Donnerstag, 26. September 2024, herrschte Chaos. Was als formeller Beginn der neuen Legislaturperiode geplant war, eskalierte zu einem Machtkampf zwischen der AfD, die die stärkste Fraktion stellt, und den anderen Parteien. Die Sitzung wurde nach wiederholten Unterbrechungen für...

05/09

Mainstream: Ist der Ausschluss der AfD rechtens?

Verfälschung des Wählerwillens rechtens? Hier sind einige gegenteilige Argumente zu der Behauptung, dass es keine "Verfälschung des Wählerwillens" sei, wenn die AfD trotz hoher Wahlergebnisse nicht an Regierungsbündnissen beteiligt wird: 1. Demokratischer Grundsatz der Mehrheitsbeteiligung: In einer Demokratie muss der Wählerwille respektiert werden. Wenn eine Partei wie die AfD von...

11/07

Thüringen – Eine Wagenknecht-Front gegen die AfD?

In der CDU gibt es Differenzen über eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch bleibt eine Front gegen die AfD möglich! Während CDU-Chef Friedrich Merz eine Koalition mit dem BSW klar ablehnt, halten sich die Thüringer und die brandenburgische CDU solche Optionen grundsätzlich offen. Vor der Landtagswahl...

20/06

AfD & BSW – ist das die Zauberformel?

Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt.Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus.„Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten...

28/05

Thüringen – AFD mit einem Plus von 78 Posten – Links mit eine Minus von 54 Posten…

In Thüringen stößt die angebliche "Brandmauer" nun an ihre Grenzen. Die fragilen Mehrheitsverhältnisse machen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene praktisch unausweichlich. Die Kommunalwahl ist daher nicht nur ein Fiasko für rot-grün, sondern auch eine Herausforderung für die Führung der Union. The post Thüringen – AFD mit einem...

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