Dieses Urteil wird als Meilenstein gefeiert, der nicht nur die Rechte des Einzelnen stärkt, sondern auch ein deutliches Signal gegen die zunehmende Unterdrückung durch einen europäischen Deep State sendet, der Kritiker mit allen Mitteln zum Schweigen bringen will. The post Sensationsurteil des tschechischen Verfassungsgerichts – Für Demokratie und Meinungsfreiheit… first...
Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU ist komplex und polarisiert. Während die Bekämpfung von Hassrede und Desinformation wichtige Ziele sind, darf dies nicht auf Kosten der grundlegenden demokratischen Rechte geschehen. Die zunehmende Kriminalisierung von Meinungsäußerungen und die faschistischen Tendenzen in der rot-grünen Politik sind besorgniserregende Entwicklungen,...
Während CEO Mark Zuckerberg betont, dass das Unternehmen „zu seinen Wurzeln zurückkehren“ und den Schwerpunkt auf offene Diskussionen legen möchte, deuten die detaillierten Richtlinien darauf hin, dass weiterhin erhebliche Einschränkungen bestehen werden. The post Mark Zuckerberg – Facebook und die angeblich neue Meinungsfreiheit… first appeared on Radio Qfm.
Die Diskussion um Wolfgang Kubickis Äußerungen und die Anzeige gegen ihn berührt mehrere Themen: Meinungsfreiheit, politische Umgangsformen und den rechtlichen Rahmen für Äußerungen über öffentliche Personen. Hier sind die zentralen Hintergründe: 1. Der konkrete Fall Kubicki und Habeck Äußerung: Wolfgang Kubicki, Bundestagsvizepräsident und FDP-Politiker, nannte Wirtschaftsminister Robert Habeck den „unfähigsten...
F**k your Face… Europas oberster Digitalbeauftragter gerät unter Beschuss wegen „Einmischung“ in die US-Wahl. BRÜSSEL — Der oberste digitale Aufseher der Europäischen Union versuchte, es mit Elon Musk aufzunehmen. Innerhalb weniger Stunden sah er sich jedoch dem Vorwurf der Einmischung in die amerikanische Politik ausgesetzt, und seine eigenen Mitarbeiter ruderten...
Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...
Die AfD hatte den Vorfall bereits im Landtag thematisiert, während die Regierung Mecklenburg-Vorpommerns Fehler bei den Behörden bestritt. Innenminister Christian Pegel (SPD) sah kein Problem im Vorgehen der Polizei. Wenn die Polizei gerufen werde, reagiere sie entsprechend, erklärte Pegel. Er betonte, dass die Beamten diskret vorgingen und einer Stigmatisierung der...
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...
"Und der zweite Grund ist natürlich der, dass ich ‒ und das muss ich wirklich sagen – immer im Fernsehen das gesagt habe, was ich zu Hause auch gesagt habe. Inzwischen rede ich zu Hause anders als im Fernsehen. Und das ist auch keine dolle Entwicklung." The post Thomas Gottschalk...
Alles was Musik ist, darf auch alles sagen...
