Im Kampf um die Besetzung des stellvertretenden Verfassungsrichterpostens in Thüringen plant die AfD, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Um die Wahl erfolgreich zu bestehen, benötigt die Partei jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Gleichzeitig verfügt die AfD über eine Sperrminorität im Landtag, mit der sie Kandidaten der anderen Parteien blockieren kann. Dies könnte dazu...
Bei der konstituierenden Sitzung des sächsischen Landtags gab es – anders als in Thüringen – keine Eklats rund um die AfD. Stattdessen stand eine knappe Mehrheit gegen die Kandidaten von BSW und SPD für das Vizepräsidentenamt im Mittelpunkt. Seit der Landtagswahl am 1. September 2024 werden die politischen Entwicklungen in...
Doch die Frage bleibt, ob die etablierten Parteien den Schaden, den sie in ihrem Kampf gegen die AfD anrichten, überhaupt noch erkennen. The post Thüringen Landtag – Brandmauer gegen die Bürger und Schauspiel der Altparteien… first appeared on Radio Qfm.
Verfälschung des Wählerwillens rechtens? Hier sind einige gegenteilige Argumente zu der Behauptung, dass es keine "Verfälschung des Wählerwillens" sei, wenn die AfD trotz hoher Wahlergebnisse nicht an Regierungsbündnissen beteiligt wird: 1. Demokratischer Grundsatz der Mehrheitsbeteiligung: In einer Demokratie muss der Wählerwille respektiert werden. Wenn eine Partei wie die AfD von...
Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt.Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus.„Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten...
Ministerpräsident Ramelow steht im September vor der Gefahr einer unspektakulären Abwahl. The post Thüringen – Kopf an Kopf Rennen zwischen AFD und CDU… first appeared on Radio Qfm.
In Thüringen stößt die angebliche "Brandmauer" nun an ihre Grenzen. Die fragilen Mehrheitsverhältnisse machen eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene praktisch unausweichlich. Die Kommunalwahl ist daher nicht nur ein Fiasko für rot-grün, sondern auch eine Herausforderung für die Führung der Union. The post Thüringen – AFD mit einem...
Die Wahlergebnisse für die AfD sind der Bruch der viel beschworenen „Brandmauer" Es wird immer schwieriger, die AFD auszugrenzen. The post Thüringen – Kommunalwahlen – Die AFD zweitstärkste Kraft… first appeared on Radio Qfm.
Idiotische Debatte im TV Am Donnerstagabend trafen die Thüringer Spitzenpolitiker Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU) im Duell auf WELT TV aufeinander. Im Vorfeld der Thüringer Landtagswahlen diesen Herbst zeigten Umfragen, dass die CDU bei rund 20 Prozent liegt, während die AfD sogar auf bis zu 31 Prozent kommt....
